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Protokoll

der 12. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 09.11.2010

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Dittmann, Herr Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Schiersch (stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die Sitzung des Ortsbeirates wurde ordnungsgemäß einberufen. Alle drei Mitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Fassung einstimmig bestätigt. 

 

3. Protokoll der 11. Sitzung


Zum Protokoll der 11. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.

 

4. Informationen und Anfragen


- Der Dankeschönabend für die in Lobetal aktiven Ehrenamtlichen ist gut gelungen.
- Der Sitzungskalender für 2011 wurde vorgestellt.
Folgende Änderungen werden beantragt:
Februar: OB Lo am 8.2.2011 statt am 2.2.
August: OB Lo am 6.9.2011 statt am 30.8.
Oktober: OB Lo am 18.10.2011 statt am 11.10.
- Info: Lobetaler Advents- und Weihnachtsmarkt am 26.11.2010
- Pflastersteine an der Bushaltestelle gegenüber der Kirche und an der Verwaltung sind hochgekommen und dadurch Gefahrenquellen.
- Positiv hervorgehoben wurde die Reaktion der Verwaltung auf die Anfragen aus der letzten Ortsbeiratssitzung.

 

5. Einwohnerfragestunde


- Hecke an der Bushaltestelle Ladeburger Weg (gegenüber vom Striedieck-Haus) sollte erneuert werden. Klärung ist nötig, wer dafür zuständig ist, ob die Gemeinde oder die Hoffnungstaler Anstalten.

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1. Jahresrechnung 2009 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009


Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher