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Protokoll

der 11. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 19.08.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Elisabeth Kunze


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 10. Sitzung

Zum Protokoll der 10. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher Herr Dr. Hartmann informiert über einen Gesprächstermin zur Gebietsänderung an der Turnhalle. Leider wusste er vor diesem Treffen nichts vom derzeitigen Verhandlungsstand. Die vorgesehene Änderung entspricht daher leider so nicht unseren Vorstellungen.
Für die Alarmanlage in der alten Schmiede wurde eine gute Lösung gefunden. Der Eskort-Wachdienst übernimmt die tägliche Schaltroutine zu einem akzeptablen Preis. Der Schmiedeverein übernimmt die Kosten.
Aus der Stadtverwaltung kam die Anfrage, ob in Lobetal auf kommunalen Flächen Nutzpflanzen angebaut werden können. In Lobetal gibt es nicht viele kommunale Flächen. Der Anbau von Nutzpflanzen ist derzeit nicht vorstellbar.
Im September findet wieder unser Erntedankfest statt, das Kommune, Stiftung und Kirchengemeinde gemeinsam ausgestalten. Die Vorbereitungen sind im Gange. Verschiedene Gruppen werden angesprochen und um Mitgestaltung gebeten.
 

5. Einwohnerfragestunde

Der Fahrrad/Fußweg zwischen Rüdnitz und Lobetal ist reparaturbedürftig. Es sollte geprüft werden, ob man den Weg ausbessern, sperren, oder nur auf eigene Gefahr benutzen lassen sollte. Wir bitten die Stadtverwaltung in Bernau, sich in dieser Frage an die zuständige Amtsverwaltung in Biesenthal zu wenden, da der Weg in der Rüdnitzer Gemarkung liegt.

Eine Lobetalerin trägt die Bitte vor, Ausschau zu halten nach Arbeit für unsere Lobetaler Flüchtlinge. Im Gespräch dazu wurden neue Fragen aufgeworfen:
Dürfen die Flüchtlinge arbeiten? Wer darf sie unter welchen Bedingungen ehrenamtlich beschäftigen? Wie sieht es mit dem Versicherungsschutz aus?
Haben sie immer gültige Krankenscheine? Wie wird das jetzt gehandhabt?
Frau Steinke konnte berichten, dass gerade neue Verfahren eingeführt werden, um einen guten Umgang mit den Flüchtlingen zu ermöglichen. Krankenhäuser behandeln inzwischen in Notfällen auch ohne Schein, sie wissen, dass die Bezahlung geregelt wird.
Es bleibt viel zu tun.

Es wurde gefragt, was gerade im Nazarethweg für Bauarbeiten laufen.
Dort werden die Abwasserleitungen neu verlegt. Anschließend soll der Weg gepflastert werden.
Ein Bürger wünscht sich, dass dieser Weg wieder, wie schon einmal vor vielen Jahren, zur Sackgasse gemacht wird durch Aufstellung eines Pollers. Diese Idee wird abgelehnt, da solch eine Sperrung für Winterdienst, Müllfahrzeuge, Krankenwagen und viele andere eine erhebliche Belastung darstellt.

Jede Woche irren Liefer-LKW, fehlgeleitet durch die Navigationsgeräte, in Lobetal herum, fahren in Sackgassen herein, usw. Damit wird man leben müssen, das wird nicht zu ändern sein.

Gefragt wurde nach dem Display zur Verlangsamung des Verkehrs an der Einsamen Kiefer. Herr Dr. Hartmann wies darauf hin, dass dieses Anliegen in Bearbeitung ist.

Das Land Berlin will ein weiteres Windrad in der Nähe des Tierheimes bauen – in Lobetal ist ein neues Wohngebiet in Planung. Es wäre sehr zu wünschen, dass geprüft wird, ob man Berlin zum Verzicht auf den Bau des Windrades zugunsten der zukünftigen Bewohner des Ortes bewegen könnte.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:
 

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Protokollant (m/w)

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Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher