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Protokoll

der 10. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Lobetal vom 24.06.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Lobetal
Beginn19:00 Uhr
Ende20:10 Uhr
TagungsortOT Lobetal, An der Schmiede 2, "Alte Schmiede"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herrn Dittmann, Herrn Dr. Hartmann (Ortsvorsteher), Frau Steinke (Stellvertretende Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Frau Hirschfeld - Amtsleiterin Stadtplanungsamt

Gäste:

Bürger


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß einberufen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 9. Sitzung

Zum Protokoll der 9. Sitzung gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wurde in der vorliegenden Form angenommen.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher hielt einen kurzen Rückblick zum Jahresfest der Hoffnungstaler Stiftung im Ort Lobetal und dankte allen anwesenden Helfern. Er gab noch Informationen zum Abend der Willkommensinitiative am 8.6. unter Leitung von Herrn Klinghammer.
Der Ausstellungspavillon wird demnächst aufgebaut, die erste Beratung ist am Freitag, 26.6. um 9 Uhr. Die Aufstellung des Geschwindigkeitsdisplays an der einsamen Kiefer wird vorbereitet. Dafür müssen finanzielle Mittel im Haushalt eingestellt werden.
 

5. Einwohnerfragestunde

Anfrage: Es muss unbedingt eine Koordinierung der Hilfen für die neuen Lobetaler Mitbürger erfolgen. Dies soll bei der Zusammenkunft der Willkommensinitiative am 1.7. geschehen.

An der Badestelle am Mechesee sind immer wieder Reiter auf dem Fußweg zu sehen, obwohl dies dort ausdrücklich verboten ist. Die Hoffnungstaler Stiftung wird gebeten, Schilder entsprechend zu erneuern bzw. wieder sichtbar zu machen.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Beschluss der Spielleitplanung

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kirschbergweg/ Ladeburger Weg" im OT Lobetal

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.4 Einleitungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernau bei Berlin

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.5 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Ladeburger Weg", OT Lobetal und Ladeburg und Beschluss über die Veränderungssperre

Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Dr. Hans-Günther Hartmann
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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