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Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 7. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 13.05.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:05 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Reimann

Gäste:

4 Bürgerinnen und Bürger


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Der Tagesordnung wurde einstimmig zugestimmt.

 

3. Protokoll der 6. Sitzung


Das Protokoll aus der 6. Sitzung einschl. Anlagen wurde bestätigt.

 

4. Informationen und Anfragen


Am Sonnabend, den 09.05.09 fand im Tierheim Ladeburg ein Frühlingsfest statt. Der Ortsvorsteher übermittelte im Namen des Ortsbeirates herzliche Grüße und war bei der Eröffnung der neuen Krankenstation für Katzen zu gegen.
Frau Wunderlich- Marsing informierte zu dem gestellten Dringlichkeitsantrag der SPD an die SVV; „Aufstellung und Finanzierung aus dem Haushalt der Stadt Bernau b. Berlin für 4 Umkleide- und 2 Sanitär- Container für die Übergangszeit bis zur Errichtung des Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz in Ladeburg, in Höhe von 25,0T€ zunächst für 1 Jahr( für Transport, Montage, Mietpreis, Demontage und Abtransport). Sie bittet den Ortsbeirat, ohne Beschlussvorlage, dem Antrag vom Grundsatz aus zu zustimmen. (siehe unter 6.0 Empfehlungen des Ortsbeirates)
Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass die Gutscheine und Prämien für den Frühjahrsputz bei ihm in Empfang zu nehmen sind.
Frau Wunderlich-Marsing gab bekannt, dass die Arbeiten auf dem „Alten Friedhof“ in Ladeburg für die geplante Beleuchtung nach wie vor wegen „archäologischem“ Baustop und den damit verbundenen Auseinandersetzungen in zwischen mit Prozess- Charakter, nicht fortgeführt werden können. Den Bürgerinnen und Bürger, die sich durch Spenden an der Finanzierung der Beleuchtung beteiligt haben gesagt werden kann, dass alle Anschaffungen dazu vom Förderverein getätigt wurden und die Aufstellung zum späteren Zeitpunkt erfolgt. Außerdem wirbt der Förderverein um neue Mitglieder.

 

5. Einwohnerfragestunde


Anfrage: Kommt der B-Plan Wasserturm/ Sportlatz wie zugesagt vor der Sommerpause (Juni- Sitzung)?
Die Frage nach der Beteiligung der Eigentümer von den Grundstücken „An den Schäferpfühlen“ an den Straßenbaukosten Zepernicker Landstraße. ist bisher nicht vom Amt beantwortet. Die Bürger warten auf eine definitive Aussage.
Anfrage: Zur Vermüllung von Straßenrändern und Plätzen gibt es immer wieder Klagen, so ist erneut das Wäldchen im Kirschgarten nach dem Frühjahresputz bereits wieder mit Abfällen beschmutzt. Auch in der Gagfa- Siedlung sind Grünabfälle erneut entsorgt worden. Hierzu wurde um die Aufstellung von Schildern an bestimmten Orten gebeten, die den betreffenden Bürgern die strafrechtliche Verfolgung mit Kostenangaben anzeigen und gleichzeitig auf mögliche Entsorgungsorte hinweisen.

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 
 

6.1. Jahresrechnung 2007 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2. 1. Nachtragshaushalt 2009 und Investitionsprogramm 2010 und 2012 der Stadt Bernau bei Berlin


Hinweis:
Es wurde in Bezug auf die erheblichen Differenzen der erreichten und einst geplanten Heizkosten der Kita „Klein Strolche“ verwiesen und um Überprüfung gebeten.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Kirschgarten“ im Ortsteil Ladeburg der Stadt Bernau bei Berlin


 

6.4. Dringlichkeitsantrag SPD Haushaltsmittel Einstellung 2009 für Container Sportplatz Ladeburg (keine Vorlage) siehe Info zu 4.

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.5. Grundstücksveräußerung in Ladeburg

 

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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