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Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 42. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 14.08.2013

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße 3, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Frau Wunderlich-Marsing

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Seefeld (Ortsvorsteher)

Verwaltungsangehörige:

Herr Handke, Bürgermeister


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

3. Protokoll der 41. Sitzung


Gegen das Protokoll der 41. Sitzung bestehen keine Einwände.

 

4. Informationen und Anfragen


Allgemein:

Da Herr Seefeld weiterhin erkrankt ist, übernimmt Frau Richter als stellv. Ortvorsteherin diese Sitzung. Herr Seefeld kündigte an, ab 22.8.2013 wieder die Amtsgeschäfte zu übernehmen.

Herr Reimann ist ab 1.7.2013 mit sofortiger Wirkung aus dem OB aus persönlichen Gründen ausgeschieden. Da die Fraktion "Die Linke", über dessen Wahlliste er in den OB kam, keinen Nachrücker hat, bleibt dieser Platz weiterhin unbesetzt.

Gemeinderäume Ladeburg: Während der Abwesenheit von Herr Seefeld übernimmt Herr Thaute die Aufgaben zur Schlüsselvergabe an die regelmäßigen Nutzer. Interessenten und Neunutzer setzen sich bitte mit Frau Klee von der Stadtverwaltung in Verbindung.

Auf Grund von Hinweisen der Nutzer wurde angeregt, die öffentlichen Bereiche und die Toiletten der Gemeinderäume regelmäßig durch die beauftragte Reinigungsfirma für die Kita mit reinigen zu lassen. Das sagte die Verwaltung zu.

Touristischer Rundweg in Ladeburg

Frau Thaute informierte über den Stand der Entwicklung zur touristischen Schautafel in Ladeburg. Über diese Tafel hinaus wurde federführend von Frau Thaute zusammen mit Frau Beate Eckert aus Ladeburg in Abstimmung mit Frau Müller von der Touristinformation der Stadt Bernau b.B. ein touristischer Rundweg mit insgesamt 17 Anlaufstellen/ Sehenswürdigkeiten in der Gemeinde Ladeburg entwickelt und dem Ortsbeirat am heutigen Tage vorgestellt.
Insbesondere wurde auch der Platz für die Schautafel vorgeschlagen, deren Eignung und Eigentumsverhältnisse bereits geprüft wurden: direkt am Fernradwanderweg Kreuzung Rüdnitzer Strasse. Vorrausschauend wurden Hinweise gegeben, welche begleitenden Ausstattungen für eine Nutzung am überregionalen Radweg sinnvoll und wünschenswert wären:
gepflasterte Fläche, Papierkorb, Sitzbank und Fahrradständer. Ggf. sind hier Mittel für den überregionalen Radweg zu beziehen (bitte klären seitens der Verwaltung).
Frau Thaute übergab dem OB umfangreiches Material zu Anschauung zur Verfügung mit der Bitte um Stellungnahme.
Der OB begrüßt diese Aktivität und empfiehlt die Umsetzung im Rahmen dieses Konzeptes.

Webcam Storchennest
Herr Kochan regte an, im Storchennest auf dem Schornstein in Ladeburg/Bernauer Straße eine Webcam zu errichten, um über Ankunft, Vermehrung und Leben der Störche über die Ladeburger Internetseite zu berichten.

Herr Handke verwies auf die notwendige Klärung von Eigentums und Rechtsfragen und könnte sich vorstellen, dass - vorbehaltlich dessen Klärung - ggf. über den Bürgerhaushalt Mittel zu beantragen.

Herr Handke informierte, dass das Anliegen von Ladeburg im Bürgerhaushalt einen Spiel/Bolzplatz zu berücksichtigen, derzeit die meisten Punkte hat und demnächst im Finanzausschuss abgestimmt wird.

 

5. Einwohnerfragestunde


Hier wurde die Gelegenheit der Anwesenheit von Herrn Handke genutzt, um insbesondere Fragen und Meinungen über die Altanschliesserproblematik zu äußern.
Ein Bürger stellte eine Frage zur Bebaubarkeit in 3. Reihe. Herr Handke sagt hier nochmals Prüfung zu.

 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Einleitungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans (Bernauer Straße / An der Plantage, Ortsteil Ladeburg) der Stadt Bernau bei Berlin


Der Ortsbeirat stellt einen Änderungsantrag in Inhalt und Begründung.

Änderungsantrag des OB:
In der Begründung zur 3. Änderung des FNP (Handelsfläche Ladeburg) soll im letzten Absatz der zweite Satz-"Dies betrifft insbesondere den etwaigen Kaufkraftabzug aus anderen Bereichen Bernaus"- ersetzt werden durch den Satz- "Gem. dem Bernauer Einzelhandelskonzept ist dieser Bereich unterversorgt"-.

Der Streichung des zweiten Satzes kann nach Abstimmung mit dem Fachamt zugestimmt werden.

Der gewünschte Änderungssatz sollte wie folgt ergänzt werden:

" Gem. dem Bernau Einzelhandelskonzept ist dieser Bereich hinsichtlich der kleinteiligen Nahversorgung unterversorgt."

Die Ergänzung ist notwendig, um die Aussagen des Einzelhandelskonzeptes in den richtigen Kontext zu stellen.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Renate Richter
Stellv. Ortsvorsteherin