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Protokoll

der 41. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 14.11.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Bernauer Straße 7, 1. OG Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"(Gemeindezentrum)

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Arnold, Herrn Bürger, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt (Anwesenheitsliste siehe Fax).
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Zur Protokollantin wurde Frau Berg bestimmt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Protokoll der 40. Sitzung

Das Protokoll der 40. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt. 
 

5. Informationen und Anfragen

5.1 Zur Aufstellung von Infokästen möchte der Ortsbeirat einen Vororttermin mit Frau Krause vereinbaren. Vorschlag wäre der 21.11.2018 um 17 Uhr. Herr Sauer wird sich mit Frau Krause in Verbindung setzen.

5.2 Es liegt eine Dokumentation des Workshops "Verkehr in Ladeburg" vor.
Eine Abstimmung mit dem Ortsbeirat und anschließender Beauftragung eines Verkehrsplanungsbüros stehen an, der Ortsbeirat bittet um zeitnahe Terminvereinbarung.

5.3 Bürgerhaushalt 2018 liegen Ergebnisse vor. Herr Seefeld teilt die für Ladeburger Bürger relevanten Ergebnisse mit.

5.4 Haushaltsmittel für 2019 die für Ladeburg relevant sind, wurden von Herrn Seefeld vorgetragen.

5.5 Antwort zur Anfrage Zufahrt zu den Schäferpfühlen wird verlesen. Die Überfahrung des Fußgängerweges hätte verhindert werden können. Die Blindenleitplatte wurde unterbrochen.

5.6 Die Antwort auf unsere Äußerungen zum Tourismuskonzept, Ablehnung der Beschlussvorlage. Der Rastplatz an der Rüdnitzer Str. dauert bereits 6 Jahre und ein Baubeginn ist 819 immer noch nicht erfolgt. Der Platz am Teich ist nur ein Platz für Insider, da die Hinweisschilder fehlen.

5.7 Im Sonnenblumenring zur Einmündung in den Goldsternring und in den Tulpensteg wird in dem 5 Meter Bereich geparkt. Wir bitten das Ordnungsamt das zu kontrollieren.
 

6. Einwohnerfragestunde

An der Plantage parken tagsüber zu viele Autos hintereinander, dass es Probleme mit dem einfahrenden Verkehr gibt. Herr Arnold nimmt Kontakt zu Herrn Langkowski auf, und bittet das Lücken gelassen werden, damit die Fahrzeuge ausweichen können.

Wann werden die Straßen, Tempelfelder Weg, Dahlienweg und Veilchenweg die Straßenunterhaltung begonnen. Bauleistungen sind nicht ausgeschrieben worden.

Erkundigung zum Fortschritt Norma-Markt.

Sonnenblumenring Ecke Erikasteg ist ganz schlecht einsehbar. Bitte um Prüfung, ob man ein Verkehrsschild "gleichberechtigte Straße" aufstellt, bzw. einen Verkehrsspiegel anbringt.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2019


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2019/2020 (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.3 Bündnis für Bernau: Bernau bewirbt sich um das Siegel "Kinderfreundliche Kommunen"


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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