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Protokoll

der 36. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 16.05.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Bernauer Straße 7, 1. OG Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"(Gemeindezentrum)

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Arnold, Herrn Bürger, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit   

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt (Anwesenheitsliste siehe Fax).
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten   

Zur Protokollantin wurde Frau Berg bestimmt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung   

Der Punkt 7.1 wurde durch die Verwaltung vertagt
Der Punkt 7.2 wird nicht durch den Ortsbeirat behandelt, da keine Vorlage dazu vorlag.
Die Tagesordnung, mit den davor genannten Punkten, wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Protokoll der 35. Sitzung   

Das Protokoll der 34. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen   

Zu 5.1 Ortsvorsteher informiert über den Sachstand geplanter Workshop im Ortsteil Ladeburg, Berücksichtigung der verkehrlichen Situation, Auftragsvergabe an das Büro slapa & dieraumplaner, Termin 23.-25 Kalenderwoche. Herr Seefeld bittet den Termin nach dem 10.06.18 zu legen, damit er daran teilnehmen kann. Der Ortsbeirat möchte Informationen zu den finanziellen Mittel für den Workshop.

Zu 5.2 Information des Ortsvorstehers zur Reparatur der Schieberklappen in der Otto- Schmidt- Str.

Zu 5.3 Antwort der Stadt an die Mitglieder des Ortsbeirates, zur Kontrolle der Straßenreinigung und die Lärm verursachenden Klappschilder wurde verlesen.
Die Klappschilder sind meist permanent herunter geklappt, gilt dann das Parkverbot jeden Donnerstag oder nur nach Reinigungsplan?

Zu 5.4 Ortsvorsteher informiert zur Information der Stadt, zum Park- und Halteverbot Zepernicker Landstr., hier Bereich Schäferpfühle. Auf Wunsch der zahlreichen Bürgern wurde die Antwort der Stadt verlesen.
 

6. Einwohnerfragestunde   

Herr Bruch: Die Ausbaustandards der Straßen für Bernau sind in den Radien Granitborde und nicht Betonborde vorgesehen, die schnell abgefahren sind. (geht um Schäferpfühle neue Straßen)
Ein Verkehrsspiegel gegenüber, der Schäferpfühle wäre das richtige Mittel.
Schilder "Parkverbot" An der Plantage bleiben offen auch in den Wochen wo nicht gereinigt wird.
Kein Müllbehälter vor dem Gemeindezentrum.

Frau Herold: Am Fliederbusch wurde das 13. Fliederbuschfest gefeiert. 40 Einwohner haben eine Unterschriftensammlung gemacht (siehe Anhang). Die Str. ist als Anwohnerstraße ausgebaut worden und nimmt jetzt den Verkehr der Otto-Schmidt-Str. auf. Die Anwohner fordern eine schnelle Verkehrskonzeption für das Gebiet zwischen An der Plantage und Rüdnitzer Straße.

Herr Schmidt. (Orchideensteg) Es sollten in den Stichstraßen des Orchideenstegs die Hausnummern, die sich da befinden angebracht werden. Die Straße mit ihren Abzweigen hat keine Ausfahrt, was den Lieferverkehr erschwert.
Der Übergang zum Spielplatz sollte durch Sperrgitter das Tempo endschleunigen, da hinter den Weg die Grundstückszufahrten sind. Dann ist die Aufmerksamkeit gegeben.

Herr Bruch: Im Stadtentwicklungsausschuss ist die Vorlage 6-1101 Spielplatz Ulmenring gewesen, ich vermisse dies im Ortsbeirat Ladeburg
Der Anglerverein hat schon etwas Unrat aus den Dorfteich beräumt. Die Freiwillige Feuerwehr hat das Boot zum Bauhof gebracht. Frage: Wann wird der Dorfteich beräumt?

Frau Wunderlich-Marsing: Wann ist der Sportplatz offen für die Kinder als Bolzplatz?

Herr Wendt: Keine 2. Ausfahrt aus dem 2. Baugebiet. Die Ausfahrt wird vom Parkplatz, über den Gehweg vollzogen. Die Stadt sollte darauf einwirken, damit der Fußweg sicher bleibt, vor allem für die Schulkinder.
Entlang der Zepernicker Landstraße ist ein Fußweg von der Bernauer Str. zur bis zum Grundstück von Familie Richter auf der linken Seite, dann muss man die Fahrbahn queren, da steht meistens ein Pkw auf der asphaltierten Fläche. Eine sicherer Übergang wäre wünschenswert. Der Übergang ist auf der linken Seite auch von parkenden Autos behindert.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates   

 

7.1 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Herstellung, Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)             

Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.



Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:zurückgezogen d. Vw
 

7.2 Antrag auf Befreiung von einer textlichen Festsetzung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Am Asternweg", OT Ladeburg     

Durch den Ortsbeirat nicht behandelt, da keine Vorlage den Mitgliedern zu gegangen ist.


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:
Ergebnis:nicht abgestimmt, Vorlage f.
 

8. Anträge an den Ortsbeirat  

 

8.1 Anmeldung für den Haushalt 2019 ‒ Antrag an den Ortsbeirat Ladeburg gemäß § 46 BbgKVerf 

Sachantrag:
Als Punkt 4:
Die Stadt Bernau bei Berlin wird gebeten, im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2019 Mittel in Höhe von 750 EUR für die Aufstellung eines Abfall Behälter mit Aschenbecher vor dem Gemeindezentrum einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:
5
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
0
Stimmverhältnis:
einstimmig
Ergebnis:
angenommen


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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