Internatsgebäude_BBB_bearbeitet
Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 36. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 16.01.2013

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Kirschgarten 3, Restaurant "Kirschgarten"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Richter (Stellv. Ortsvorsteherin)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 35. Sitzung

Das Protokoll der 35. Ortsbeiratssitzung wurde bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Zu 4.1 der Ortsvorsteher informiert über verschiedene Antworten zu unseren gestellten Anfragen an die Stadtverwaltung:
Zu 4.1.1. verliest der Ortsvorsteher die Antwort zur 33. Ortsbeiratssitzung Pkt.4.5. – Gewünschter E- Anschluss an der Dorfaue. Eine inzwischen stattgefundene Rücksprache mit dem Amt 80 (Wirtschaftsamt) Herr Böttcher hat ergeben, dass eine Klärung im Hause über die Verfahrensweise bei der Abrechnung noch erfolgen muss. Der Ortsbeirat wird danach unterrichtet.
Zu 4.1.2 ergeht die Antwort zur Realisierung des Überweges an der Bernauer Str. Höhe Otto- Schmidt-Str. (Sicherheit des Zuweges vom Zepernicker Landweg zur KiTa). Ausführung in Zusammenhang mit der Baumaßnahme Fichtestr./ Kirschgarten.
Zu 4.1.3. zu dem Baubeginn der Straßenbaumaßnahme Kargus-Siedlung fand am 08.01.2013 in der Rotunde, Schule Zepernicker Chaussee, eine Sonder-Anliegerversammlung statt. Am 28.01.2013 findet die Veröffentlichung im Amtsblatt statt, am 07.03.2013 ist die Submission und am 18.04 2013 findet die Vergabe der Leistungen im A 1 statt. Ende des Monats Mai findet eine 3. Anwohner-Versammlung statt. Dort wird der genaue Baubeginn bekannt gegeben. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für den 15.12.2013 geplant. Der Anschluss an den Vorfluter von der Drosselgasse zur Bernauer Str. ist lt. Aussage des Bauamtes in der Ausschreibung enthalten.
Zu 4.1.4. berichtet der Ortsvorsteher über die Information des Gebäudemanagement zum Sachstandes bei den Zuführungen zur Erhaltung des Gebäudes auf dem Sportplatz sowie über die vertraglich vorgesehene Verkehrssicherungspflicht und den Bauunterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden.
Zu 4.1.5. erhielten wir die Stellungnahme zu unseren Anfragen an das Stadtplanungsamt Fertigstellung des B-Planes "Wasserturm" (33.Ortsbeiratssitzung Pkt.5.1), die ich ihnen hier vortrage. Änderung im Beteiligungsverfahren soll voraussichtlich Anfang 2013 erfolgen. Für die Fertigstellung des B-Planes "Am Finkenschlag" hat die vorgetragene Stellungnahme insofern Bedeutung, dass der Regenwasserkanal nun unabhängig von der Änderung des B-Planes ausgeführt werden kann und bereits in der zuvor gemachten Ausführung im Pkt. 4.1.3. in der Ausschreibung für die Straßen-bauarbeiten in der Kargus-Siedlung enthalten ist.

Zu 4.2 Frühjahrsputz 2013. Am Samstag, den18.03.2013 werden wir den diesjährigen Frühjahrsputz ausführen. Bis zum 08.02.2013 muss ich unsere Meldung an das Wirtschaftsamt abgeben

Zu 4.3. Das diesjährige Weihnachtsbaumverbrennen der Freiwilligen Feuerwehr findet am Samstag, den 19.01.2013 hinter der Feuerwache Ladeburg in der Otto-Schmidt-Str. statt. Infozettel noch verteilen.
Zu 4.4. Der Neujahrsempfang des Bürgermeisters findet am 29.01.2013 in der Mehrzweckhalle Heinersdorfer Straße um 19:00 Uhr statt und es werden wieder Busse für die Heimfahrt zur Verfügung stehen.
Zu 4.5. Bestimmung des Platzes für das 2013 in Ladeburg geplante 3-teilige touristische Informationssystem und die Gestaltung einer Seite aus der Ortschronik in Wort und Bild. Des Weiteren die Anbringung von Tafeln (Schilder) an markanten Punkten (Häuser, Bäume, Areale ect.) und Bestimmung der Anzahl und des Textes für die Fertigung.
Frau Thaute und Frau Eckert haben sich bereit erklärt, auf Grund ihres Wissenstandes dem Ortsbeirat zu Arbeit und Unterstützung zu geben.
Heute stellte Frau Thaute ihre Recherchen vor. Der Ortsvorstand würdigte die sehr gute Arbeit und
gab:
  1. Den vorgesehenen Standort "Ecke Rüdnitzer-/Lanker Straße auf der Grünfläche vor dem Reiterhof Papke" einstimmige Zustimmung.
  2. Stimmte der Ortsbeirat die Orte für die Anbringung der geschichtlichen Hinweistafeln zu, mit dem Zusatz an der Dorfkirche bzw. Straße an der Kirche 2 Stck. Tafeln zu verwenden. Damit würde in Ladeburg ein Bedarf von insgesamt 16 Stck.Tafeln bestehen.
  3. Da Frau Thaute und Frau Eckert auf Grund Ihres Bekanntheitsgrades die Gespräche über die Anbringung mit den betreffenden Bürgern selber führen würden, wird Ihnen der Ortsbeirat, Ortsvorsteher eine Textvorlage in Abstimmung mit der stellv. Bürgermeisterin, zuständig für Rechtsfragen, Frau Waigand, an die Hand geben worauf die Bürger ihr Einverständnis schriftlich bekunden.
  4. Frau Thaute wird vom Ortsbeirat autorisiert, die Gespräche mit Frau Blank von der Tourist Information in Abstimmung mit dem Ortsvorsteher bezüglich der Gestaltung des geschichtlichen Ablaufes auf der Stele und den Texten auf den Hinweistafeln zuführen, um die Voraussetzungen für die Auftragsausführung zu schaffen.
  5. Der Ortsvorsteher wird abklären, welche Anträge und von wem zu Erreichung der Baugenehmigung für das Aufstellen der Stele erforderlich sind.

Zu 4.6. Herr Reimann gab bekannt, das der diesjährige Vereinstag am 25.08 2013 am "Platz am Steintor" zwischen 10:00-16:00Uhr stattfindet.
Des Weiteren gab er bekannt, dass er für die Agentur Ehrenamt ab Monat Februar als "Berater" tätig sein wird und in der Koppelung mit dem Bündnis für Familie, wo Frau Schädlich der Ansprechpartner ist, eine Verbesserung der Angebote angestrebt wird.
Es erfolgte noch der Werbe-Hinweis auf den Erwerb des "Abenteuer Spiels Bernau".
 

5. Einwohnerfragestunde

Zu 5.1. Beklagte der Bürger Schnabel seine Vertretung der gewählten Ortsbeiratsmitglieder bei der Stadt bezogen auf den Straßen-Ausbau in der Kargus-Siedlung (Gehweg nein- Ja, 34 Unterschriften beim Bürgermeister für nein abgegeben im Ortsbeirat im Oktober stimmten 10 Bürger für Ja; Entwässerung offen- geschlossen; unterschiedliche Preise in den einzelnen Straßen).
Der Ortsvorsteher, die Ortsbeiratsmitglieder und anwesende Bürger teilten die Äußerungen von Herrn Schnabel nicht. Der Ortsvorsteher machte noch mal deutlich, dass dem Ortsbeirat keine 34 Unterschriften weder zum Zeitpunkt der Oktober-Sitzung, noch bis heute vorgelegen haben (Informationsverlust Stadt-Ortsbeirat? Verbesserungswürdig!) Unabhängig dessen waren eben nur 10 Bürger anwesend, die auf Vorlage des Projektes und einer Beratungsfrist von gewährten 30 Minuten untereinander und mit geführten Telefonaten anderer anliegenden Bürgern, letztendlich sich entschlossen, dem Ortsbeirat das Votum für die nun planungstechnische Erarbeitung zu erteilen.
Von den Bürgern äußerte sich u.a. Frau Herold aus der Straße am Fliederbusch und führte aus, wie glücklich heute alle Anlieger in ihrer Straße nach den fertig gestellten Baumaßnahmen sind, ob gleich der starken unterschiedlichen Auffassungen im Vorfeld. Herr Förster vom Ortsbeirat verwies auch noch auf die Zukunft solcher Projekte, wo man nicht nur an die heute anwohnenden älteren Bürger denken sollte, sondern an die Kinder und Erben der zukünftigen Generation.
5.2. Erging auf Anfrage eines Bürgers zur Bauausführung Kirschgarten/ Fichtestraße vom Ortsvorsteher die Aussage, dass nach der Frostperiode mit den Bauarbeiten begonnen wird und es zuvor noch eine Beratung zum Ablauf geben wird.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1 Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2014

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher