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Sommer im Stadtpark
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Protokoll

der 33. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 10.01.2018

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:55 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Bernauer Straße 7, 1. OG Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"(Gemeindezentrum)

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Arnold, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Bürger

Verwaltungsangehörige:

Herr Jankowiak (Leiter des Dezernats IV)

Gäste:

Mike Wöhler


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt (Anwesenheitsliste siehe Fax).

Herr Sauer bittet die Verwaltung die Informationen zu den Vorlagen auch per Post zu schicken, da wir noch nicht auf elektronische Vorlagen umgestellt haben. 
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Zur Protokollantin wurde Frau Berg bestimmt. 
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt. 
 

4. Protokoll der 32. Sitzung

Das Protokoll der 32. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt. 
 

5. Informationen und Anfragen

 

5.1 Informationen zum Sachstand Nahversorger im Ortsteil Ladeburg

Herr Wöhler, Expansionsleiter von Norma gab zum Stand Auskunft. Das Grundstück in der Zepernicker Landstr. Ist gesichert und der Notarvertrag wird am 18.1.2018 geschlossen. Wenn der FNP und der Bebauungsplan stehen wird ca. eine Bauzeit von 6 Monaten gerechnet. Verträge sind mit Getränkeland und Märkisch Edel bereits geschlossen.

Herr Jankowiak sieht den Zeitplan als realistisch an. Herr Sauer gab dem Norma Vertreter, mit auf dem Weg, dass die nächste SVV am 8. März 2018 stattfindet wird. Nach dem Notarvertrag sollte gleich mit der Verwaltung ein Termin ausgemacht werden.
Mit der Änderung des FNP für den Nahversorger in der Zepernicker Landstr. sollte der geänderte FNP An der Plantage zurück genommen werden. 
 

5.2 Sonstige Informationen

Herrn Arnold fehlt die Antwort der Verwaltung zum Straßenreinigungsplan und zum Winterdienst.

Wir bitten das nach zu reichen.

Herr Sauer: Die Einbahnstraßenregelung in der Otto-Schmidt-Str. gab es von der Stadt keine Information an den Ortsbeirat. Wir hatten für eine Verkehrsflussanalyse 10.000 € in den HH 2017 eingestellt was nicht erfolgte.

Herr Arnold: Wann, wo und wer wurde Informiert?

Herr Seefeld: Er hatte ein Schreiben bekommen mit der Verkehrsrechtlichen Anordnung, überreicht von Herrn Schmidt.

Herr Jankowiak: Kritik ist teilweise berechtigt. 2018 wird eine Firma beauftragt die Verkehrsströme zu ermitteln.

Herr Sauer: Für den gelungenen Weihnachtsmarkt möchte ich der Familie Pruss und allen Akteuren sowie den Stadtwerken Bernau recht herzlich bedanken.

Es gab eine Veranstaltung am 200 Meter hohen Windrad in Lobetal, dass die Berliner Stadtgüter errichtet haben und betreiben. Diese Genehmigung hat es in 3 Monaten geschafft.
An der Plantage gab es einen Antrag eine Einfriedung des Grundstückes zu erhöhen, das wurde abgelehnt.
Bei Abweichungen vom B-Plan sollte der Ortsbeirat einbezogen werden.

Der Fußballverein Blau-Weiß-Ladeburg hat eine Investitionsantrag in Höhe von 46.000 € bei der Stadt beantragt. Wir sollten zur nächsten Sitzung den Vorsitzenden von Blau-Weiß einladen.

Am Sonnabend findet auf dem Gelände der FFW Ladeburg ein Lagerfeuer mit Stockbrot, Bratwurst und Getränken statt. 
 

6. Einwohnerfragestunde

Herr Schmidt: In der Otto-Schmidt-Str. sind an den unbefestigten Seitenstreifen riesengroße Löcher die unbedingt mit verschieden großer Körnung des Füllmaterial s ausgebessert werden müssen, damit die Reparatur längeren Bestand hat.

Eine Bürgerin wollte wissen, wie sie Einfluss nehmen kann, wenn es eine Änderung im FNP gibt.

Herr Jankowiak: Ein FNP wird über mehrere Wochen im Rathaus ausgelegt und jeder Bürger kann dort Einwände vorbringen. Es erfolgt dann eine Abwägung der Einwände und letztlich entscheidet die SVV mit einem Beschluss darüber.

Herr Friedrich: Die Grundstücke der Schäferpfühle sind sehr verdichtet bebaut und wir haben immer noch keinen Spielplatz für die Kinder.

Herr Arnold: Er wird es im Stadtentwicklungsausschuss zum Thema machen.

Nach einem Radfahrweg nach Lanke wurde gefragt und Herr Sauer sagt es sei bereits in der Planung.
 
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 CDU-Fraktion - Bäume schonen, verkehrssicher Beschneiden und Sachschäden verhindern

Abstimmung ohne vorherige Diskussion. 

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Bündnis für Bernau / DIE LINKE- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) und der Straßenbaubeitragssatzung (SBS) der Stadt Bernau bei Berlin

Abstimmung ohne vorherige Diskussion.  

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:2
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:abgelehnt
 

7.3 BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bernau soll beim Land Druck machen

Abstimmung ohne vorherige Diskussion.  

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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