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Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 30. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 30.08.2017

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:30 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Bernauer Straße 7, Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"(Gemeindezentrum), 1. OG

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Bürger, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Arnold


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt (Anwesenheitsliste siehe Fax).
 

2. Bestellen einer Protokollantin / eines Protokollanten

Zur Protokollantin wurde Frau Berg bestimmt.
 

3. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Protokoll der 29. Sitzung

Das Protokoll der 29. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

5. Informationen und Anfragen

Zu 5.1 Am 28.07.17 bin ich auf Einladung der Ortsvorsteher zur Informationsveranstaltung zum Thema INSEK ins Rathaus gegangen. Redaktionell wurde die Einwohnerzahl von Ladeburg auf 2.707 Personen mit Stichtag 04.01.2016 korrigiert. Von meinen / unseren Einlassungen aus der Abstimmung im Ortsbeirat wollte das Stadtplanungsamt keine Änderungen herleiten, da wir der einzige Ortsbeirat waren, der die Vorlage abgelehnt hatte. Die mit am Tisch sitzenden anderen Ortsbeiräte haben der Vorlage zugestimmt und sagten, sie hätten die gleichen Probleme mit dem INSEK. Erfahren konnte ich, dass Waldfrieden und Birkholz inzwischen Rahmenpläne beantragt haben, die konzeptionell die Zukunft der Ortsteile bestimmen sollen und mit dem Stadtplanungsamt aufgestellt werden. Die Mittel für die Erstellung dieser Pläne müssen im Haushalt beantragt werden. Mir wurde geraten für unseren Ortsteil 20,0 T€ noch im Nachtragshaushalt 2017 zu beantragen, damit wir kurzfristig unsere Ortsteilentwicklung verbriefen können.

Herr Bürger möchte mehr Schaukästen für die Bevölkerung. Einer soll an den Schäferpfühlen stehen und der zweite am Feuerwehrstandort.

Die Dorfteiche in der Schmetzdorter Str. und in der Rüdnitzer Str. wurden nicht gereinigt. Wann sind diese in der Reinigung vorgesehen?

Es wird das Anbringen von Klappschildern, wenn die Straßenreinigung gemacht wird für die Straßen Drosselgasse, Am Dohl, Amselsteg und Finkenschlag beantragt.

Zu 5.2. Heute fand eine Begehung zur Anbringung der Infotafeln und der Gestaltung des Rastplatzes an der Bernauerstr. Ecke Rüdnitzerstr. statt. Da nunmehr die Fördermittel ausgereicht wurden kann die Ausschreibung stattfinden und im Oktober die Vergabe der notwendigen Arbeiten erfolgen.

Der Ortsbeirat Ladeburg bittet um Information über die Pläne der Stadtverwaltung für den erweiterten Straßenunterhalt in Ladeburg, insbesondere im Dahlienweg, Veilchensteg und Tempelfelder Weg Hier wird um eine verbindliche Antwort gebeten.

Nahversorger: Der Ortsbeirat kann es nicht verstehen, dass die Grundstücksangelegenheit sich schon so lange hinzieht. Der Ortsbeirat wird eine Einladung zur nächsten Sitzung an Norma richten, um uns Rede und Antwort zu stehen.

Neugestaltung des Friedhof: Das aufgestellte und geweihte Kreuz für die Gefallenen aus den beiden Weltkriegen (1953) soll im Zuge der Umgestaltung abgeräumt werden. Herr Seefeld wird ein Gespräch mit dem Pfarrer Herrn Gericke führen.
 

6. Einwohnerfragestunde

Von den Bewohnern wird befürchtet das es durch INSEK aus dem Ortsteil heraus eine Verkehrsführung zu L200 entsteht.

Der Pappelsteg hat einen katastrophalen Zustand. Wann wird diese Str. geschoben um die Zufahrt zu den Grundstücken zu verbessen?

Die Sirene der Feuerwehr wird rund um die Uhr betätigt. Die Anwohner möchten, dass sie in den Nachtstunden abgeschaltet wird bzw. nicht betätigt wird, da die Kameraden über mobile Geräte informiert werden. Mittwoch, wenn sich die Kameraden bei der Feuerwehr treffen ist es nach 22 Uhr immer noch sehr laut.
Herr Seefeld: Die Feuerwehr wird in den nächsten Jahren einen neuen Standort bekommen. Träger des Brandschutzes ist die Stadt Bernau und damit in allen Angelegenheiten verantwortlich.
 

7. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

7.1 Satzung über die Schulbezirke in der Stadt Bernau bei Berlin (Schulbezirkssatzung - SchulbezS)


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7.2 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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