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Protokoll

der 30. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 30.05.2012

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Kirschgarten 3, Restaurant "Kirschgarten"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 29. Sitzung

Das Protokoll der 29. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig mit folgender Ergänzung durch Frau Richter im Pkt.4.4.1 bestätigt. Dort muss es richtig heißen, „Der neue Standort sollte die Erreichbarkeit für die Bürger sichern“.
 

4. Informationen und Anfragen

Zu 4.1. Der Ortsvorsteher macht Ausführungen zu der geplanten Einkaufseinrichtung (Markt „An der Plantage“). Es ist uns leider bis heute nicht gelungen, einen Betreiber des Marktes unter den vorgegebenen Bedingungen (800 Quadratmeter Verkaufsfläche) zu finden. In sofern müssen wir auch die Bemühungen des vorhandenen möglichen Investors als stagnierend ansehen. Die Bemühungen der Bürger, im Besonderen Frau Herold aus der „Str. Am Fliederbusch“ an dessen Spitze, mit den gesammelten Unterschriften von fast 500 Haushalten aus Ladeburg, sollte dem Ortsbeirat Mut geben, weiter zu machen. Es ist an der Zeit neue Wege in der Sache zu beschreiten. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass eine größere Verkaufsfläche die Chancen für die Suche nach einen Betreiber erhöht.
Mit der Zusage der Stadt im Rücken, die Planungen an der Sachtlebenstr., nicht weiter zu betreiben ist es denkbar, die Verlagerung zum Standort Ladeburg zu erreichen. 
 

4.1 Mögliche Verfahren zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums

Zu 4.1.1 Der Ortsbeirat stellt einen begründeten Antrag an die Stadtverwaltung zur Erarbeitung eines neuen Flächen- Nutzungsplanes bzw. einer Ergänzung, um an gleicher Stelle mit der Ausweisung von einer zweckgebundenen Gewerbefläche, die mit etwa 1200-1300 m² Größe, die notwendigen Voraussetzungen für die Gewinnung eines Betreibers und Investors für ein Nahversorgungszentrum
schaffen würde.
Zu 4.1.2 Die Fraktionen stellen übergreifend und begründet den gleichen Antrag und bringen ihn in der SVV zur Abstimmung. Dieser Antrag könnte für die SVV Sitzung nach der Sommerpause termingerecht mit Einverständnis der oder einiger Fraktionen vorbereitet werden.
Zu 4.1.3 Der Ortsbeirat stellt gleichen Antrag form und fristgemäß an die SVV.
Die notwendigen Flächen stellen nach telefonischer Rückfrage Berlin zur Verfügung und Sie stehen dem Gesamtvorhaben aufgeschlossen gegenüber.

Der Ortsbeirat, hatte in seiner heutigen Sitzung und Beratung sich für den Weg 4.1.2. entscheiden. Um von den Fristen her, nach der Sommerpause unserem Vorhaben eine weitere Chance zu geben, werden Frau Richtern und Herr Seefeld die Vorbereitungen für den gemeinsamen Antrag formulieren und der Stadtverwaltung und den Fraktionen, über die entsprechenden Ortsbeiratsmitglieder, zur Beratung zu leiten.
 

4.2 Sonstige Informationen und Anfragen

4.2.1 Frau Marsing informiert über die Fertigstellung der Instandsetzungsarbeiten an der Dorfkirche. Die offizielle Wiedereröffnung ist für den 05.08.2012 vorgesehen. Es werden vorher, ab Monat Juli bereits Veranstaltungen möglich werden.
4.2.2 Herr Reimann informiert über die in diesem Jahr erneut stattfindende Mitsommernachtsmusik am Dorfteich zum Termin 21.06 2012, 18:00 Uhr. Der Ortsbeirat heißt alle Dorfbewohner und weitere Gäste recht herzlich zu dieser, im vergangenen Jahr sehrgut angenommenen Veranstaltung willkommen. 
4.2.3 Weiter informierte Herr Reimann, über den im 2. Halbjahr neu zu erscheinenden „Wegweiser für Familien“ und der damit verbundenen noch möglichen Eintragungen vor dem Druck, innerhalb einer Woche bei Frau Keil anmelden.
4.2.4 Herr Reimann gab den Termin 17. Juni 10:00 Uhr für das diesjährige Sommerfest in Lobetal, sowie am Vorabend 16. Juni 19:00 Uhr für das Jahresfestliche Konzert der Bläser bekannt.
4.2.5 Frau Richter regte an im Gemeinderaum einen Treff für Bürger und Interessierte (Lese- Treff; Kaffee- Treff; ect.) einzurichten. Der Ortsbeirat bat interessierte Bürger zu finden, die eine Verantwortung und Leitung übernehmen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Zu 5.1 Die Anfragen der Bürger wurden zusammenfassend auf die Errichtung der Nahversorgungs- Einrichtung gestellt.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 2. Nachtragshaushalt 2012 der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2012

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.2 Ankauf von Grundstücken

 

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-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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