Totale_Internatsgebäude
Turnhalle-Nacht_Wir_sind_UNESCO
 

Protokoll

der 28. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 15.02.2012

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Kirschgarten 3, Restaurant Kirschgarten

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 27. Sitzung

Das Protokoll der 27. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig, mit dem Hinweis zur Abänderung im PKt. 5.2 Information und Anfragen Zeile 3, muss es heißen, Entrichtung der Grundsteuer, bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

4.1 Auch in diesem Jahr möchte die Stadt den Frühling mit einem Frühjahrsputz begrüßen.
Ich gehe davon aus, dass wir in der bewährten Form und Formation den Dreck wieder beseitigen.
Der Termin wäre der 31.03.2012. Aufstellung der Gruppen siehe Anlage (bereits Wirtschaftsamt per Fax übermittelt).

4.2 Auf die Anfrage des Bürgers E. Schmidt aus der 27. Ortsbeiratssitzung zu einer Gestaltungssatzung für den Ortskern habe ich eine Aussprache mit Hr. Seeger vom Stadtplanungsamt geführt mit dem Ergebnis: Antrag ist an Bürgermeister zu stellen, darin muss die Notwendigkeit und das Erfordernis für eine langfristige nachvollziehbare Entwicklungstendenz auf der Grundlage einer Ortsbildanalyse erkennbar sein.

4.3 Zur Kenntnis gebe ich, dass auch in diesem Jahr wieder der Wettbewerb zur Auszeichnung als „Naturparkgemeinde des Jahres 2012“ stattfindet. Ortsteile können eigenständig am Wettbewerb teilnehmen.

4.4 Zu der Frage der Funktionsfähigkeit der Hydranten im Kirschgarten habe ich Rücksprache mit dem Leiter des Löschzuges geführt mit dem Ergebnis, dass die vorhandene Druckleitung (80 mm), die Ursache für zu wenig Löschwasser war und in Zukunft auch sein wird, soweit nicht im Zuge der Erneuerung der Straße eine den Erfordernissen größere Dimensionierung der Druckleitung erfolgt.

4.5 Frau Richter berichtete aus der SVV zu ihrem Vortrag, Einlassungen und Votum, das nicht mit dem in der 27. Ortsbeiratssitzung gefassten einstimmigen Beschluss „zur Änderung des Ausbaubeschlusses Straßenzug Fichtestraße/ Kirschgarten/ Zepernicker Landstraße“ übereinstimmte. Sie begründete ihre Handlungsweise mit Recherchen, die sie nach der vorgenannten Sitzung gemacht hat und zu einer für den Ort Ladeburg und im Besonderen, für die an diesem Straßenzug anwohnenden Bürgern, in der Auswirkung gravierende Folgen hätte.
Im Einzelnen erörterte sie nun dem Ortsbeirat ihre gezogenen Schlussfolgerungen (siehe Anlage) und bat den Ortsbeirat auf der Grundlage dieser Erkenntnisse um eine erneute Meinungsbildung. In Entscheidung dieser Meinungsbildung, bittet der Ortsbeirat nun mehr die SVV den Antrag abzulehnen und die Verwaltung aufzufordern:
Für einen schnellstmöglichen Beginn und eine wirtschaftliche Ausführung des Straßenbaues, umgehend die sofortige Ausschreibung auf Grundlage der vorliegenden, genehmigte, funktionierende Ausführungsplanung mit Anpassung der neuen Zufahrten in das neue Baugebiet zu veranlassen.
 

5. Einwohnerfragestunde

5.1 Eine Bürgerin berichtete, dass sie zur Unterstützung der Betreibersuche für eine Versorgungseinrichtung Unterschriften sammeln.

5.2 Die anwesenden Bürger unterstützten den Beitrag von Frau Richter (siehe Pkt.4.5) und forderten nach Vorliegen vorhandener Ausführungsplanung den sofortigen Baubeginn der Straße.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2012

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Selbstbindungsbeschluss Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Neubau des Gehweges auf der westlichen Seite entlang der L 31 von Bernau nach Ladeburg  - Ausführungsplanung -

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich anzumelden:

Anmeldung

Bitte füllen Sie alle mit ! gekennzeichneten Felder aus

Suche in polit. Gremien

Sitzungen/Niederschriften