Internatsgebäude_BBB_bearbeitet
Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 26. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 16.11.2011

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Kirschgarten 3, Restaurant Kirschgarten

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 25. Sitzung

Das Protokoll der 24. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

4.1. Am 14.11.11 fand ein Termin im Stadtplanungsamt mit dem Architekten und Investor Herrn Purschke statt. Die Einreichung des B- Planes verzögert sich. Klärend konnte der Investor aus dem Amt mitnehmen, dass ein Umdenken im Stadtplanungsamt dazu führt, die Entwicklung des Standortes Sachtelebenstr. neu zu bewerten und in der notwendigen Änderung im Flächennutzungsplan die Sondernutzung heraus zu nehmen. Mit der positiven Entwicklung des Edeka-Marktes im Puschkin-Viertel und der möglich werdenden Bebauung eines Marktes in Ladeburg, An der Plantage, ist die planerische Notwendigkeit für einen Markt an der Sachtelebenstr. nicht mehr gegeben. Damit erhält der Investor Unterstützung bei potenziellen Betreibern, dass die abwartende Haltung zu der Gestaltung der Sachtelebenstr. definitiv aufgegeben werden kann.
Die Differenzen zur Baufluchtlinie wurden ausgeräumt.
Sobald der Investor sich mit einem Betreiber einig geworden ist, im Besonderen auf der Grundlage des erforderlichen B-Planes und der damit verbundenen erhöhten finanziellen Ausgleich Maßnahmen, wird der B- Plan von Herrn Purschke im Stadtplanungsamt eingereicht.

4.2. Im Kirchen-Gemeindehaus (gegenüber der Dorfkirche) findet vom21.11.- 27.11.11 eine durch den Förderverein Dorfkirche Ladeburg e. V. organisierte Krippenausstellung mit „Krippen aus aller Welt“ statt.

4.3. Eine Besichtigung der Bauarbeiten in der Dorfkirche ist unter bestimmten Vorsichtsmaßnahmen möglich.

4.4. Zu den Anfragen des Ortsbeirates, zu Umfang, Terminen und beantragte Förderung für den 2.BA, Straße am Kirschgarten und Fichtestraße, gibt es bis heute keine definitiven Aussagen über die weitere Verfahrensweise. Der Ortsbeirat wartet auf weitere Informationen aus dem Bauamt im Besonderen zu unseren Darstellungen und Anfragen aus der 20. Ortsbeiratssitzung vom 02.02.11 und der 24. Ortsbeiratssitzung vom 31.08.11.

4.5. Der Ortsbeirat informierte das Bauamt, dass der Abflussgraben hinter dem Wasser-Sammelbecken abgehend vom Akazienweg Richtung Panke, gegenüber dem Grundstück Klinger zugewachsen ist. Um einen ordentlichen Abfluss bzw. Versickerung zu gewährleisten, bedarf es einer dringenden Reinigung von Sträuchern und Bäumen (Aufwuchs) und das Sammelbecken ist in diesem Zuge ebenfalls von angesammelten Sedimenten zu reinigen. Auch hierzu gab es bis heute keinerlei Information.
 

5. Einwohnerfragestunde

Bürger Retzlow fragt an, wie die Planungsänderungen an den Siedlungsstraßen Drosselgasse, Am Dohl und Amselsteg aussehen, der Terminablauf sich gestaltet und die nächste Bürgerversammlung statt findet.
Bei einem Baubeginn Frühjahr 2012 wäre zeitnah demnächst die Bürgerinformation notwendig.
Der Ortsbeirat hält hiermit Anfrage an das Bauamt.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Haushaltssatzung 2012 der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Satzung über die Schulbezirke in der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3 Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung - 1. ÄStrGebSat)

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.4 Grundstückserwerb

 

6.5 Einleitung von Vermittlungsverfahren nach dem SachenRBerG

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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