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Protokoll

der 21. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 28.06.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:20 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Bernauer Straße 7, 1. OG Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche" (Gemeindezentrum)

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Bürger, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Arnold

Verwaltungsangehörige:

Keine


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 20. Sitzung

Das Protokoll der 20. Sitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Die Baustraße in den Schäferpfühlen ist nicht fertig gestellt, wobei die Bautätigkeit aufgenommen wurde.
Spritzasphaltdecken werden in den nächsten 10 Jahren gemacht. Ladeburg steht erst 2017 auf dem Plan.
Der Bolzplatz hat ein negatives Votum aus dem Bürgerhaushalt bekommen,
Verkehrsberuhigte Maßnahmen in der Straße An der Plantage (Blumenkübel) wurde durch die SVV bereits 2 x abgelehnt und stand damit nicht mehr auf dem Plan.
 

5. Einwohnerfragestunde

Nahversorger wie weit es vorangegangen ist. (Notarieller Vertrag).Wohngebiete werden zu den Wiesen eingezäunt, wie auch die Streuobstwiese. Für zukünftige Bebauungsgebiete sollte man Wege schaffen zur Umgebung.
Windeignungsflächen sind die in Ladeburg vorgesehen? Das Windrad zwischen Ladeburg und Lobetal im Biesenthaler Landweg. Dabei waren die Bebauungspläne noch kurz vor dem Auslaufen der Frist beantragt worden.
Das Bürgerbegehren 10H kann noch im Rathaus unterzeichnet werden.
Mit Ahrensfelde und Wandlitz beteiligt sich Bernau an den Kosten für eine Klage gegen weiteres Aufstellen von Windkraftanlagen.
Hinweis des Fördervereins Dorfkirche Ladeburg e.V. auf das Konzert von Ensemble Collage am 3. Juli in der Dorfkirche um 17 Uhr.
Vor dem Grundstück Otto-Schmidt-Str.22, Ecke Dahlienweg liegt seit ca. einem halben Jahr abgelagerter Boden o. Schutt, ist in zwischen eingewachsen (2-3 m³), sollte Ordnungsamt sich kümmern!
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2016

Die Abstimmung verlief ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2 Entwurf Schutzhütte Spielplatz Ladeburg Sonnenblumenring

Der Ortsbeirat hätte gerne noch ein paar Feinabstimmungen mit Frau Marx gemacht.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Fraktionsempfehlungen

 

7.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau in der Zukunft – Wohnraum für junge Menschen

Vergabepläne sollten durch die WOBAU für gesellschaftlich engagierte (Feuerwehr, Vereine) Einwohner gestaltet werden.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

7.2 CDU-Fraktion - Herzlich willkommen zu Hause! - Neu-Bürgerempfang für Bernau!

Es sollten die Ortsteile gesondert machen, wegen ihren Besonderheiten (Vereine, Sport,.u.v.a)

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:1
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:2
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

7.3 CDU-Fraktion - Bessere Bildung für unsere Kinder – OnlinePetition unterstützen!


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8. Anträge des Ortsbeirates

 

8.1 Unterstützung des 7. Ladeburger Weihnachtsmarktes


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8.2 Anmeldung für den Haushalt 2017


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8.3 Beauftragung Verkehrsplanung und Anmeldung für den Haushalt 2017


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8.4 Beantragung einer teilweisen Tempo 30-Regelung und zusätzlicher Geschwindigkeitsmessungen für die Zepernicker Landstraße


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

8.5 Beantragung der Ausweisung als Fußweg mit zugelassener Fahrradnutzung im Straßenzug Fichtestraße/Kischgarten/Zepernicker Landstraße


Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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