Sommer im Stadtpark
 

Protokoll

der 20. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 18.05.2016

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:35 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße 3, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Berg (Stellvertretende Ortsvorsteherin), Herrn Sauer, Herrn Arnold, Herrn Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Bürger

Verwaltungsangehörige:

Keine


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung, sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 19. Sitzung

Das Protokoll der 19. Sitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

Zu 4.1 Am 03.05.2016 fand im Gemeinderaum die 2. bauvorbereitende Anliegerversammlung für den grundhaften Straßenausbau Finkenschlag statt.
Die Anrainer machten regen Gebrauch, die Akzeptanz war groß, und bis auf einige Fragen, die von den anwesenden des Bauamtes, dem Planungsbüro und dem ausführenden Betrieben Beantwortung fanden, wurde dem Bauvorhaben, nach langer Wartezeit auf diese Maßnahme, volle Zustimmung erteilt. Der Baubeginn wurde auf den 17.05.2016 datiert. Die Bauzeit wurde mit 3 Monate angegeben.

Zu 4.2 Für die Veranstaltung "Mittsommernachtsfest" hat der Ortsbeirat bei der Stadt Bernau die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 500,00 EUR aus der Kostenstelle 281100, Stadt und Ortsteilveranstaltungen, Sachkonto 5271017 beantragt. Mit Post aus der vergangenen Woche erreichte mir die Nachricht, dass für die Veranstaltung ein Ablauf- und Finanzierungsplan nachzureichen ist, woraus genau hervorgehen muss, was an Einnahmen und Ausgaben für diese Maßnahme geplant ist.
Des weiterem wurde mir bei diesem Schriftverkehr mitgeteilt, dass wir für die kommenden Veranstaltungen im nächsten Jahr bis spätesten 20.06.2016 unsere geplanten Veranstaltungen, mit dem entsprechenden Mittelbedarf anmelden sollten.

Herr Sauer wird auf der Grundlage, der für die Veranstaltung zeichnenden Personen, die teilweise Anwesend waren und berichteten und in Rücksprache mit dem Dezernatsleiter Herrn Illge den
Anforderungen gerecht zu werden. Für die Veranstaltungen des Weihnachtsmarktes 2016 und 2017 sieht der Ortsbeirat einen Finanzbedarf von je 750,00 EUR und das Mitsommernachtsfest 2017, 500,00 EUR.

4.3 Der Ortsvorsteher teilt mit, dass er Auskunft zum Nahversorger in Ladeburg erhalten hat. Der Expansionschef der Warenkette "NORMA" wird mit den Berliner Stadtgüter GmbH einen Erbbauvertrag abschließen, der im Monat Juni notariell beglaubigt werden soll. Die Planung für das Vorhaben sei in Auftrag gegeben worden und man gehe davon aus bis Jahresende Baurecht zu erhalten, so das mit den Bauarbeiten nach der Frostperiode März 2017 begonnen wird und die Bauzeit 4 Monate beträgt.

4.4. Der Förderverein teilt mit, das am 27.05. um 19:00 Uhr in der Dorfkirche Ladeburg, das vom Werkstatttheater der Frakima "Der Weltuntergang" aufgeführt wird. Des weiteren ist die Gemäldeausstellung der Ladeburger Malerin Verona Radloff bis zum 29.05. noch zu sehen am Sonnabend und Sonntag von 14 bis 18 Uhr.
 

5. Einwohnerfragestunde

Frau M.: Freut sich das nach 13 Jahren Kampf der Nahversorger für Ladeburg jetzt kommt. Man sollte das zum Mittsommerfest den Ladeburgern bekannt geben.
Herr L.: Wegeplanung "An der Plantage".
Herr L.: In der Otto-Schmidt-Str. sind Lkw`s über 3,5 t nicht erlaubt. Es wird aber laufend dagegen verstoßen und die Str. ist dadurch an den Seitenrändern zerstört. Es wird auch über 30 km/h gefahren. Eine Kontrolle werde aber nicht durchgeführt.
Herr Sauer: macht folgenden Vorschlag. Im Haushalt Geld beantragen, um die Verkehrsflüsse zu ermitteln und so eine Verkehrsführung herbei zu führen. Es wäre auch ein Ausbau der Otto-Schmidt-Str. eine Möglichkeit, wo dann der Geh- und Fahrweg getrennt sind. Dabei sollte auch bedacht werden, dass die Anwohner an dem Ausbau finanziell beteiligt werden.
Frau H.: Parken in der Str. Am Fliederbusch hat zur Folge, das Lkw`s nicht vorbeikommen und so über den Bürgersteig fahren.
Herr L.: Wie soll es mit der weiteren Bebauung in Ladeburg weiter gehen?
Herr Seefeld: Fordert eine Einwohnerstatistik für die Ortsteile, als Ortsbeirat sind wir nicht aussagefähig.
Frau M.: Es wird Werbung für den Ortsteil mit der Umgebung gemacht, aber von den Bauern und Pächtern werden die Wege gepflügt, sowie auch bis an die Waldränder. Gemeinsam sollte man mit den Landbesitzern ein Wegerecht festschreiben. In alten Karten sind Wege ausgewiesen, die heute nicht mehr zu finden sind.
Herr L.: Wo wollen wir hin? Wie soll der Ort sich entwickeln. Was macht den Ort aus?
Herr L.: Gibt es Wegepläne?
Herr W.: Von den Schäferpfühlen konnte man bis Rehberge gehen. Heute ist alles eingefriedet oder umgepflügt. Das Gebiet ist völlig eingeschlossen.
Wie weit ist der Stand mit der Spielplatzfläche zwischen dem 1. und 2. Wohngebiet?
Herr S.: In der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Öffnung der Spielflächen in Kitas und Grundschulen beschlossen. Wie weit trifft das auf die Kita in Ladeburg zu?
Herr Sauer: In der Spielleitplanung ist die Möglichkeit der Öffnung der Spielplätze in der Kita möglich. Wenn die Eltern und die Kitaleitung das nicht wollen wird es die Öffnung nicht geben.
Herr W.: Spielplätze sind teuer, und sie sollten auch in Kitas und Grundschulen genutzt werden können.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1 Entschädigungssatzung

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

7. Fraktionsvorlage

 

7.1 Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau in der Zukunft - Die Stadt auch für die Zukunft lebenswert erhalten und gestalten

Die Abstimmung erfolgt ohne Diskussion.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:2
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

8. Protokoll der 19. Sitzung

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 
 
 
 

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