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Protokoll

der 2. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 05.11.2008

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Dr. Hermann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Reimann


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

 
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

 
 

3. Informationen und Anfragen

 
 

4. Einwohnerfragestunde

 
 

5. Empfehlungen des Ortsbeirates

 
 

5.1. Haushaltssatzung 2009 und Investitionsprogramm 2010 bis 2012 der Stadt Bernau bei Berlin

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

5.2. Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Reinigung von Straßen 2009/2010 (Straßenreinigungssatzung - StrReiSat)

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

5.3. Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2009/2010 (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrGebSat)

 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

5.4. Freie Fraktion - Erbbaupachtvertrag für den Sportverein „Blau Weiß Ladeburg“

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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