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Protokoll

der 19. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 10.11.2010

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 18. Sitzung

Das Protokoll der 18. Ortsbeiratssitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

4.1. Am Volkstrauertag findet auf Einladung des Ortsbeirates und des Bürgermeisters der Stadt Bernau die traditionelle Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag, am Sonntag den 14.11.10 um 14.00 Uhr am Ehrenmal der Gefallenen der Kriege und den Opfern von Gewaltherrschaft auf dem Dorfanger statt. Alle Bürger sind dazu eingeladen ein stilles und übergreifendes Zeichen gegen Gewalt und Krieg zu setzen. Begleitet wird die Gedenkstunde vom Lobetaler Posaunenchor und dem Ladeburger Männer-Gesangverein Teutonia sowie den Worten von Bürgermeister Handke und Pfarrer Gericke.
4.2. Am Samstag, den 13.11.10, findet um 16.00 Uhr in unserer Dorfkirche die Ökomenische Hubertusmesse der Jägerschaft Bernau-Panketal statt. Musikalisch umrahmt wird sie von einer Eisenhüttenstädter Bläsergruppe und den Jagdhornbläsern der o.g. Jägerschaft. Frau Wunderlich- Marsing ergänzte, dass es der 1. ökomenische Gottesdienst sein wird, der in der unserer Ladeburger Dorfkirche stattfindet.
4.3. Information Nahversorgungszentrum Bernauer Str.: Durch den Investor und Architekten (Projektentwickler) Purschke wurde zur Bauvoranfrage ein neuer 2. Lageplan erstellt und nachgereicht, der nunmehr dem Flächennutzungsplan angepasst ist. Die Stadt Berlin stimmt dem Erwerb der erforderlichen Fläche zu, sobald die Bauvoranfrage positiv beschieden wird.
4.4.Weihnachtsmarkt am 1. Advent auf dem Dorfanger 14.00-19.00 Uhr. (siehe Protokoll 18. Sitzung)
4.5 Die Einweihung der neuen Kirchenglocke fand mit einem Gottesdienst am 03.10.10 statt. Die Kirchengemeinde und der Förderverein hatten dazu eingeladen und nicht wenige Bürger sind dieser Einladung gefolgt.
4.6. Die erfolgte Übergabe der Haushalts Unterlagen für 2011 und deren Lesung in der SVV, setzt eine vorbereitende Arbeit im Ortsbeirat für die kommende Sitzung voraus. Zu diesem Zweck treffen sich die Ortsbeiratsmitglieder am 12.01.11 zu einer außerplanmäßigen Beratung.
4.7. Es ergeht Anfrage und Anmahnung zu den vom Ortsbeirat vorgetragenen und erbetenen Leistungen von Amt wegen:
4.7.1. Reinigung und Instandsetzung der Info-Kästen, aus 11. Sitzung OB vom 18.11.09. Pkt. 4.4.
4.7.2. Gehweg Tempelfelder Weg zur KiTa, aus 13. Sitzung OB vom 10.02.10 Pkt. 4.4
4.7.3. Umplanung der Str. am Finkenschlag, aus 14.Sitzung OB vom 14.04 10
4.7.4. Instandsetzung von Straßenleuchten, aus 13. und 14. Sitzung OB vom10.02.10/ 14.04.10
4.7.5. Durchgängigkeit des Straßenlandes Sonnenblumenring zur Rüdnitzer Str., aus 16. und 17. Sitzung OB vom 26.05.10/ 09.06.10.
 

5. Einwohnerfragestunde

5.1. Durch den Bürger Bork wurde an die Stadtverordnete Frau Richter die Frage gestellt, warum Sie so massiv am Standort des Nahversorgers an der Sachtlebenstr. festhält und weniger die Interessen von Ladeburg unterstützt. Bürgerin Frau Pruß untermauerte die Frage von Herrn Bork.
In Beantwortung und im Dialog führte Frau Richter im Extrakt aus: Sie ist vorrangig für den Bau des Nahversorgers in Ladeburg, behält sich jedoch bei einem Scheitern den anderen Standort vor.

5.2. Frau Pruß ist der Auffassung, dass die Ausführung der Säuberung und Beräumung der anliegenden Bürgersteige von Amtswegen kontrolliert und durchgesetzt werden sollte. Als Beispiel wurde der Bürgersteig am Wäldchen vor dem Ladeburger Friedhof genannt, der inzwischen zu zuwachsen beginnt. Die Finanzierung zur Herstellung dieses Weges erfolgte von allen Bürgern der Bernauer und der Lanker Straße!
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1. Jahresrechnung 2009 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Renate Richter
stellv. Ortsvorsteherin