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Protokoll

der 17. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 09.06.2010

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Förster, Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Es wurde die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 16. Sitzung

Zum Protokoll der 16. Ortsbeiratssitzung gab es keine Einwendungen.
 

4. Informationen und Anfragen

4.1. Der Ortsvorsteher trägt die Information der Stadt Bernau zur Bürger- Anfrage vom 12.05.10 -
Durchgängigkeit des Straßenlandes vom Sonnenblumenring zur Rüdnitzer Str. - vor.

4.2. Laut Aussage des Bauamtes erfolgt:
Der Baubeginn an der Str. Am Fliederbusch am 13.09.10.
Die Einwohnerversammlung findet am voraussichtlich am31.08.10 statt.

Die Fertigstellung der Konzeption für die Vorflut Drosselgasse, Am Dohl und Finkenschlag wird im Juli fertig. Danach schließen sich die Ausführungs-Planung der Bauarbeiten für diese Straßen an, so dass
2011/2012 die Bauarbeiten gemäß Investitionsplan ausgeführt werden können.

Der Überweg L 31 von der Zepernicker Landstraße zur Straßenseite Otto-Schmidt-Str. ist in der Planungs-Bearbeitung beim Landesbetrieb und es wird angestrebt, die Realisierung im Zeitraum der Bauarbeiten mit zu gestalten.

Die Fertigstellung der Bauarbeiten am 1. Bauabschnitt des Zepernicker Landstraße und die nutzungsfähige Übergabe erfolgt Mitte Juli. Die Aufbringung der Schwarzdecke ist für den 24.06.10 vorgesehen.

Für die Gehsteig-Lösung an der KiTa sollte eine endgültige Maßnahme im Zusammenhang mit der Gestaltung des Kreuzungsbereiches (gerade Einbindung des Tempelfelder Weges in die Bernauer Straße gefunden werden mit Ankauf Grundstück gegenüber der KiTa. Da diese Planung aus verschiedenen Gründen (Klärung Oberflächenwasser-Ableitung, Klärung Liegenschaften) sich hinzieht und die Ausführung im Zusammenhang mit dem Bauarbeiten im Dahlienweg erst stattfinden wird, habe ich heute mit Frau Rochow vom Bauamt eine vorläufige Lösung angestrebt, die über Herrn Zibell kurzfristig angegangen werden soll. (Wie auf dem Parkplatz nebenan, werden Platten als Provisorium ca. ab 21.06.10 verlegt).

Über das Treffen des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herrn Jörg Vogelsänger, beim 10. Reitturnier in Ladeburg mit der anschließenden Besichtigung der Zepernicker Landstraße und
Kirschgarten einschließlich Finkenschlag berichtete der Ortsvorsteher zur möglichen Ausreichung von Fördermitteln für den 2. Bauabschnitt und der nochmaligen Prüfung. Eine Erklärung ist für den
05.07.2010 vorgesehen.
 

5. Einwohnerfragestunde

Es sind keine Einwohner anwesend.
 

6. Empfehlung des Ortsbeirates

 

6.1. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und Investitionsprogramm 2011 bis 2013 der Stadt Bernau bei Berlin

Die Abstimmung erfolgte unter Einwendung:

Dass die Mittel für die Weiterführung der Zepernicker Landstraße, 2. Bauabschnitt Kirschgarten, im Haushalt vorgehalten bleiben.

Die Zusagen an die Bürger im Lindenweg aus dem Jahre 2008, Ausbau ihrer Straße 2012, eine neue Bewertung mit Erklärung der Verschiebung, neuer Einordnung und Mitteilung an die Bürger erfolgt.

Dass die Zusagen vom Bauamt bezüglich des Straßenbereiches Nelkensteg in die Einbeziehung der Baumaßnahme „ Am Fliederbusch“ unter Berücksichtigung der Eigenfinanzierung in der Planung Berücksichtigung fand.

Die Planung und Ausführung des Gehweges von der Schlehenstraße bis zur Plantage in den Investitionen enthalten sein muss. (Vermögenshaushalt, Einnahme ersichtlich!?)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

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Protokollant (m/w)

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Horst Seefeld
Ortsvorsteher