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Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 16. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 26.05.2010

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin)

Verwaltungsangehörige:

Herr Klemp, Stadtplanungsamt

Gäste:

Thomas Purschke, Investor und Architekt


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Es wurde einstimmig die ordnungsgemäße Einberufung der Ortsbeiratssitzung sowie die heutige Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.

 

3. Protokoll der 14. und 15. Sitzung


Zum Protokoll der 14. Ortsbeiratssitzung gab es keine Einwände.
Die 15. Ortsbeiratssitzung musste wegen fehlender Beschlussfähigkeit abgesetzt werden.

 

4. Informationen und Anfragen

 

4.1. Sachstand Reparatur der Straßenbeleuchtung in Ladeburg


Der Ortsvorsteher trägt die schriftliche Information der Stadt Bernau zum Sachstand der Reparaturen an der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Ladeburg vor (Anlage beim Ortsbeirat vorhanden).

 

4.2. Sonstige Informationen und Anfragen


Zu 4.2.1 Ebenfalls vorgetragen vom Ortsvorsteher wird die Information der Stadt Bernau zum Winterdienst in Ladeburg, Drosselgasse, Am Wasserturm und An den Schäferpfühlen (Anlage beim Ortsbeirat vorhanden).

Zu 4.2.2 Es ergeht Information und Einladung an den Ortsbeirat zum Treffen mit dem Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herrn Jörg Vogelsänger, anlässlich der Jubiläums-Veranstaltung des LRFV Ladeburg, dem 10. Reitturnier am 06.06.10, zwischen 13.00 und 14.30, auf der Reitanlage Verworner in der Rüdnitzer Str.
 
Zu 4.2.3 Im Nachgang zum Vortrag von Herrn Klemp, Stadtplanungsamt, zum Nahversorgungszentrum Ladeburger Chaussee/Sachteleben Str. gab der Ortsbeirat einem potenziellen Investor und Architekten das Wort, um die seit einem Jahr bestehenden und dem Stadtplanungsamt bekannten Entwürfe vorzu- tragen. Hiernach besteht die Möglichkeit, in der Nähe des Ortes An der Plantage oder Akazienweg ein gleiches oder ähnliches Nahversorgungzentrum zu erbauen, welches dem Ortsteil Ladeburger Bürger gerecht würde und wie in zwischen erfahren den Innenstadtbewohnern von Bernau und der Verkaufeinrichtung in der Puschkin Str. ebenfalls gerechter wäre.
Zwischen zeitlich gibt es auch mehrere Betreiber, die sich beim Investor vorgestellt haben.

 

5. Einwohnerfragestunde


5.1 Es erging Anfrage zur Vorbereitung und Lösung der Ableitung des Oberflächenwassers in den Straßen Am Dohl, Drosselgasse und Finkenschlag. Wie ist die terminliche Einordnung bis hin zum Straßen Ausbau, und wie gestaltet sich die Finanzierung einschließlich der Ableitung des Oberflächenwassers für die anliegenden Bürger.
5.2 Mehrere Bürger sprachen sich in ihrem und anderen Namen gegen den vorgesehenen Standort des Nahversorgungszentrums an der Ladeburger Chaussee/Sachtelebenstr. aus und wünschen, dass der Standort näher am Ortsteil Ladeburg geplant und ausgeführt wird.
5.3 Den Ortsvorsteher erreichten auch E-Mails, von Bürgern aus Bernau und dem Ortsteil, die den Ortsbeirat nahelegten, den vor genannten Standort des Nahversorgunszentrum nicht zu befürworten.
5.4 Es erging Anfrage zum Baubeginn der Straßenbauarbeiten „Am Fliederbusch“ und in diesen Zusammenhang nach dem Termin der Bürgerinformation?
5.5 Erneut wurde die Durchgängigkeit des Straßenlandes vom Sonnenblumenring zur Rüdnitzer Str. von Bürgern bemängelt (Verhinderung durch eingekoppeltes Gelände). Ist in dieser Sache das Ordnungsamt gefragt?

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Nahversorgungszentrum Ladeburger Chaussee" in Bernau bei Berlin


Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussionsbedarf.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:0
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:abgelehnt
 

6.2. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bernau bei Berlin (OVöSO)


Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussionsbedarf.

Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

7. Empfehlung des Ortsbeirates

 

7.1. Grundstücksvergabe in Ladeburg

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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