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Protokoll

der 11. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 18.11.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende21:00 Uhr
TagungsortOT Ladeburg, Rüdnitzer Straße, Landhaus Ladeburg

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herr Reimann


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Trotz des Fehlens von Herrn Reimann wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagungsordnung wurde einstimmig bestätigt.
 

3. Protokoll der 10. Sitzung

Das Protokoll der 10. Sitzung wurde einstimmig bestätigt.
 

4. Informationen und Anfragen

1.            Am Volkstrauertag letzten Sonntag fand auf Einladung des Ortsbeirates am Ehrenmal „Der Gefallenen der Kriege und Opfer von Gewaltherrschaft“ in Ladeburg die Ehrung statt. Der Bürgermeister Handke und der Pfarrer Gericke hielten die Reden und die Totenehrung. Der Lobetaler Posaunen Chor und der Ladeburger Gesangverein haben für die musikalische Begleitung gesorgt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und als Ortsvorsteher habe ich mich im Namen des Ortsbeirates bei den Erschienenen für ihr Kommen und den niedergelegten zahlreichen Gebinde bedankt sowie selbst einen Kranz zur Ehrung niedergelegt.
2.            Am kommenden Sonntag findet die Totenehrung auf dem Ladeburger Neuen Friedhof statt. Auch hier wird der Ladeburger Gesangverein mit Gesang einen Beitrag leisten.
3.            Zum B- Plan Wasserturm und den Erweiterungsabsichten des Pflegeheimes Schäferhaus, Weiterleitung der Unterlagen vom OB zum Stadtplanungsamt, hat Herr Seeger Stellung genommen. Der OB wird durch Rundreichung des Schreibens am heutigen Tage informiert.
4.            Ergeht die Anfrage erneut an die Stadt- Verwaltung, ob eine terminliche Einordnung für Reinigung und Instandsetzung der „Info- Kästen“ Kita und Kirche Ladeburg vorgenommen ist.
5.            Am 12.11.09 fand im Landhaus Ladeburg eine Informationsveranstaltung der Stadt zum Ausbau der Straßen Am Fliederbusch, Erikasteg und Anemonenweg statt. Von den Bürgern wurde beklagt, das nicht der Ortsvorsteher bzw. ein Vertreter des Ortsbeirates anwesend waren. Durch die Stadtverwaltung wurde dem Ortsvorsteher keine Information zugänglich gemacht . Die Auswertung des Ortsvorstehers mit Frau Rochow wurde bereits vor- genommen.
6.            Durch Ortsbeiratsmitglied Frau Marsing ergeht Anfrage an das Amt für Liegenschaften, inwieweit die Bearbeitung des Antrages zur Eintragung einer Dienstbarkeit auf dem städtischen Grundstück vor der Kirche in Ladeburg, zur Einbringung einer Zisterne (Auffangung des Regenwassers aus der Dachentwässerung der Kirche zum Gießen der Grabpflege) erfolgte und wann mit dem Vollzug gerechnet werden kann. Die Ausführung der Arbeiten steht in Abhängigkeit der Einbringung von den vor Ort lagernden Behältern.
 

5. Einwohnerfragestunde

Von einem Bürger erging Anfrage zur Umleitung des Verkehrs beim Ausbau des Zepernicker Landweges im Abschnitt Schäferpfühle (Befahrung der jetzigen Brache?). Als Ortsvorsteher habe ich darauf orientiert, das stets eine halbseitige Befahrung für den Anlieger Verkehr durch die Baufirma gewährleistet bleibt!?, und sich somit für die Anlieger keine weiteren Belastungen einstellen.
 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1. Jahresrechnung 2008 der Stadt Bernau bei Berlin und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2. Haushaltssatzung 2010 und Investitionsprogramm 2011 bis 2013 der Stadt Bernau bei Berlin

1. Im Ansatz für die Sport-Förderung von Blau-Weiß Ladeburg wird der jährliche Zuschuss für die Unterhaltung (Warmwasser u. Heizung) 2.500€ vermisst.
2. Sind keine Ansätze für Investitionen in die Sportanlagen für Blau- Weiß Ladeburg bis 2014 zuerkennen.
3. Ist für den geplanten und vorbereiteten Mietvertrag für das Grundstück „Am Wasserturm“ für Blau- Weiß Ladeburg im Ansatz keine Bezuschussung, über den 1€ hinaus gehenden Betrag, im Haushalt berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „An den Schäferpfühlen“ , Ortsteil Ladeburg der Stadt Bernau bei Berlin gemäß § 3 (2) BauGB

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.4. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Ehemalige Luftwaffenkaserne Ladeburg - Alte Lanker Straße“ im Ortsteil Ladeburg der Stadt Bernau bei Berlin

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.5. Ausbau der Straßen Am Fliederbusch, Erikasteg und Anemonenweg - Entwufsplanung

Es erfolgt die Abstimmung ohne Diskussionsbedarf. 
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.6. Rangrücktritt

 

.......................................
-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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