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Herbstliche_Stadtmauer
 

Protokoll

der 10. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Ladeburg vom 21.10.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Ladeburg
Beginn19:00 Uhr
Ende20:45 Uhr
TagungsortBernau bei Berlin, OT Ladeburg, Kirschgarten 3, Restaurant "Kirschgarten"

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Richter (stellv. Ortsvorsteherin), Herr Förster, Herr Reimann, Herr Seefeld (Ortsvorsteher), Frau Wunderlich-Marsing


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung wurde festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagungsordnung wurde von den Ortsbeirats-Mitgliedern bestätigt.
 

3. Protokoll der 9. Sitzung

Dem Protokoll aus der 9. Ortsbeirats-Sitzung wurde von allen Ortsbeirats- Mitgliedern zugestimmt.
 

4. Informationen und Anfragen

Der Ortsvorsteher informierte:
1. Am 08.10. fand im Landhaus Ladeburg die Informationsveranstaltung der Stadt Bernau über den geplanten Bau der Zepernicker Landstraße statt. Den anliegenden Bürgern wurde mitgeteilt, mit welchen Kosten Sie zu rechnen haben sowie und wann der Bauablauf geschieht. Die Veranstaltung war gut besucht und ich hatte den Eindruck, das die Zufriedenheit über den umgehenden Baubeginn (26.10.09), den notwendigen zu erbringenden Eigenanteil an der Finanzierung überwiegt.

2. Alle Jahre wieder wird die Totenehrung am Ehrenmal in Ladeburg (Dorfanger) zum Volkstrauertag, diesmal am 15.11.09, 14.00 Uhr, auf Einladung des Ortsbeirates stattfinden. Ich gehe davon aus, das alle Ortsbeiratsmitglieder selbst anwesend sind und Ihren Bekanntenkreis zur Teilnahme aktivieren. Die Einladungen an die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung sowie an die Fraktionsvorsitzenden in der SVV und die Vereine einschl. der Feuerwehr werden vorbereitet und verteilt bzw. versendet (Frau Richter). Pressewirksam sollte Herr Reimann die Veranstaltung bekanntmachen und alle Bürger von Ladeburg und Bernau aufrufen. Durch den Ortsvorsteher sind die notwendigen Absprachen zur Programmgestaltung mit dem Bürgermeister Herrn Handke, dem Pfarrer Gericke, dem Ladeburger Männer Gesangverein Teutonia sowie dem Lobetaler Bläserchor getroffen worden. Kränze: Bürgermeister, Ortsvorsteher, Fa. Thaute und die Jagdgenossenschaft.

3. Am 18.10.09 hatte der Förder-Verein Sponsoren eingeladen, die für die Anleuchtung der Dorfkirche gespendet hatten, um anschließend mit der Kirchengemeinde gemeinsam und anwesenden Dorfbewohnern die erste Einschaltung vorzunehmen. Sowohl der Bürgermeister, Herr Handke, der Pfarrer Herr Gericke und der Landrat Herr Ihrke befanden sich unter den Gästen bzw. Sponsoren.

4. Ich hatte heute Besuch von der Projekt M GmbH in Berlin, die für die Stadt Bernau ein neues Konzept für den Tourismus, in und um die Stadt Bernau erarbeiten. Bis Jahresende sollen die Eckpunkte vorgestellt werden. Wer noch Ideen für Ladeburg bzw. Bernau hat - ich leite sie gerne weiter. Pferdehöfe und deren Turniere, Radweg Usedom, Gaststätten u.a. für Ladeburg bereits erwähnt.

Die Ortsbeirats-Mitglieder informierten:
1. Herr Reimann gab bekannt, das für die Entwicklung eines neuen Logos für die Stadt Bernau die Fa. Fisch u. Blume die Jury überzeugte und für diesen besten Vorschlag den Zuschlag für  
die Erarbeitung erhielt.

2. Frau Richter, Mitglied der SVV von Bernau, regte noch mal an, die Veranstaltung für die Ortsumgehungsstraße von Bernau am, Donnerstag um 18.30 Uhr in der Stadthalle zu besuchen.

3. Frau Richter gab bekannt, dass die „Freie Fraktion“ sich zunächst aufgelöst habe, um sich anschließend als reine Bürgerfraktion ohne parteiliche Interessenvertretung „neu“ zu gründen. In diesem Zusammenhang wechselte sie vom Stadtentwicklungs-Ausschuss in den Finanz- Ausschuss.

4. Frau Richter äußerte ihre Meinung zur Geschwindigkeitsbegrenzung im Zepernicker Landweg nach der Ausbauphase. Sie ist der Meinung, die Maßnahme bringt nicht mehr Sicherheit, sondern erhöht nur die Kosten der Anlieger.
 

5. Einwohnerfragestunde


1. Von Bürgern wurde der terminliche Fortschritt des B-Planes „Wasserturm“ angeregt.

2. Ebenso wurde von den anwesenden Bürgern der Wohnsiedlung Schäferpfühle der Fortschritt an dem neuen B- Plan angemahnt.

3. Dem Ortsbeirat wurde die Aktualisierung und die ständige Erneuerung der Web-Seite, für „Mitteilungen an die Bürger“ angeraten.

 

6. Empfehlungen des Ortsbeirates

 

6.1. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin

Abstimmung ohne Diskussionsbedarf
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

6.2. Stadtordnung über das Verbot des Alkoholgenusses auf Kinderspielplätzen und in Parks der Stadt Bernau bei Berlin (StadtO)

Abstimmung ohne Diskussionsbedarf
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1
Stimmverhältnis:mehrheitlich
Ergebnis:angenommen
 

6.3. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bernau bei Berlin (OVöSO)

Abstimmung ohne Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0
Stimmverhältnis:einstimmig
Ergebnis:angenommen
 

Nichtöffentlicher Teil

 

6.4. Pachtvertrag Kreisverkehrswacht Barnim e.V.

 

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-
Protokollant (m/w)

.......................................
Horst Seefeld
Ortsvorsteher

 
 

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