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Jahresrechnung 2010 und Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 (5-866)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-866
Version: 1
Eingereicht am:07.11.2011
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

2) Feststellung des Ergebnisses
2_feststellung_des_ergebnisses_0.pdf (40,10 KB)

3) Rechnungsquerschnitt EPL 0-8
3_rechnungsquerschnitt_epl_0-8_0.pdf (68,77 KB)

 

4) Rechnungsquerschnitt EPL 9
4_rechnungsquerschnitt_epl_9_0.pdf (19,50 KB)

5) Gruppierungsübersicht
5_gruppierungs_bersicht_0.pdf (113,01 KB)

 

6) Anlagevermögen
6_anlageverm_gen_0.pdf (221,52 KB)

7) Prüfbericht
7_pr_fbericht_0.pdf (9,46 MB)

 

1) Rechenschaftsbericht
1_rechenschaftsbericht_0.pdf (439,48 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Für die Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2010 und zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 gelten entsprechend Kommunalverfassung Brandenburg die Übergangsvorschriften des Artikels 4, Absatz 7.
Bis zur Einführung der doppelten Buchführung sind die Regelungen des § 93 der Gemeindeordnung Brandenburg anzuwenden.

Die Prüfung der Jahresrechnung wurde am 20.06.2011 beim Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Barnim beantragt und im Monat Juli, auf der Grundlage des § 114 Abs. 3 der Gemeindeordnung Brandenburg, durchgeführt.

Am 03.08.2011 wurde der Prüfbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes Landkreis Barnim an die Stadt Bernau bei Berlin verschickt.

Der Prüfbericht enthält keine Beanstandungen mit Ziffer und keine Bemerkungen. Es wurden 5 Hinweise zur Bewertung der Kassenreste im Rahmen der Aufstellung der Eröffnungsbilanz, zur Prüfung von Verwahrungen und zu Erläuterungen gegeben.

Schlussbemerkungen der zuständigen Prüferin:
“Der Verwaltung kann bestätigt werden, dass
- der Haushaltsplan insgesamt eingehalten worden ist;
- bei den Einnahmen und Ausgaben nach den geltenden Vorschriften verfahren wurde;
- die einzelnen Rechnungsbeträge im Wesentlichen sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind;
- das finanzielle Vermögen und die Schulden ordnungsgemäß verwaltet und nachgewiesen sind.

Der Verwaltung kann aus Sicht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes ein ordnungsgemäßer Umgang und Nachweis der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bestätigt werden.

Die Prüfung der Jahresrechnung 2010 hat keine Tatbestände ergeben, die einer Entlastung des Bürgermeisters von der Durchführung der Haushaltswirtschaft 2010 entgegenstehen.

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt schlägt den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung aufgrund dessen vor, über die Jahresrechnung 2010 zu beschließen und den Bürgermeister über die Haushaltsführung 2010 zu entlasten.“

Beschlussvorschlag:

Die 5. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Jahresrechnung 2010.
Dem hauptamtlichen Bürgermeister, Herrn Hubert Handke, wird entsprechend § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung Land Brandenburg die Entlastung für die Haushaltswirtschaft 2010 erteilt.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Lobetal 10.01.2012 3 0 0
Ortsbeirat Schönow 10.01.2012 5 0 1
Ortsbeirat Ladeburg 11.01.2012 4 0 0
Ortsbeirat Börnicke 11.01.2012 3 0 0
Finanzausschuss 17.01.2012 7 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 26.01.2012 24 0 2

v-7558.html
v-7558.html (33,50 KB)

 
 
 
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Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

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zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)