6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (5-1057)

Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (5-1057)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:	5-1057 Version: 1
Eingereicht am:	17.09.2012
Typ:	Verwaltungsvorlage
Öffentlich:	Ja

Dateianlagen:

15) Budgetübersicht
15_budgetuebersicht.pdf (38,67 KB)

14) Stellenübersicht Azubi
14_stellenuebersicht_azubi.pdf (7,72 KB)

13) Stellenübersicht Beamte
13_stellenuebersicht_beamte.pdf (9,94 KB)

12) Stellenübersicht Erzieher
12_stellenuebersicht_erzieher.pdf (15,21 KB)

11) Stellenübersicht tariflich Beschäftigte
11_stellenuebersicht_tariflich_beschaeftigte.pdf (27,51 KB)

10) Stellenaufteilung Erzieher
10_stellenaufteilung_erzieher.pdf (11,73 KB)

09) Stellenaufteilung tariflich Beschäftigter
09_stellenaufteilung_tariflich_beschaeftigter.pdf (38,80 KB)

07) Ergebnisentwicklung
07_ergebnisentwicklung.pdf (200,16 KB)

06) Übersichten
06_bersichten.pdf (34,17 KB)

05) Verpflichtungsermächtigungen
05_verpflichtungsermaechtigungen.pdf (189,88 KB)

04) Haushalt 2013 Teil B (1)
04_haushalt_2013_teil_b_1_.pdf (1,90 MB)

03) Haushalt 2013 Teil A
03_haushalt_2013_teil_a.pdf (2,27 MB)

02) Satzung, Vorbericht
02_satzung_vorbericht.pdf (1,94 MB)

Inhalt und Begründung:

Die Stadt Bernau bei Berlin hat gemäß § 65 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Unter anderem enthält die Haushaltssatzung die Festsetzungen des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages an ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit.

Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Haushaltsplan ist Teil der Haushaltssatzung, er bildet die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt Bernau bei Berlin. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

Der § 63 Abs. 4 Kommunalverfassung Land Brandenburg schreibt vor, dass das Ergebnis der ordentlichen Erträge in jedem Jahr auszugleichen ist. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt.

Für 2013 stellt sich der Ergebnishaushalt wie folgt dar:

Ordentliche Erträge = 56.418.700 EUR

Ordentliche Aufwendungen = 56.217.200 EUR

Überschuss = 201.500 EUR

Im Finanzhaushalt sind veranschlagt:

Einzahlungen = 59.547.800 €, davon für Investitionen 8.604.500 €

Auszahlungen = 51.441.400 €, davon für Investitionen 20.534.700 €

Die Auszahlungen für Investitionen teilen sich in weitergeführte Maßnahmen mit 13.911.500 € und neue Maßnahmen mit 6.623.200 €.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Vorbericht und den einzelnen Teilhaushalten.

Beschlussvorschlag:

Die 5. Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2013 und ihre Anlagen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

	Einnahmen	Ausgaben
geplant:	€	€
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:	€	€

	Deckung
planmäßig:	Nein
überplanmäßig:	Nein	€
außerplanmäßig:	Nein	€
Mehreinnahmen:	Nein	Haushaltsstelle:
Minderausgaben:	Nein	Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium	Termin	J	N	E
5. Stadtverordnetenversammlung	01.11.2012	0	0	0
Ortsbeirat Schönow	13.11.2012	6	0	2
Ortsbeirat Lobetal	13.11.2012	3	0	0
Ortsbeirat Ladeburg	14.11.2012	1	0	4
Ortsbeirat Börnicke	14.11.2012	3	0	0
Wirtschaftsausschuss	15.11.2012	7	0	0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport	19.11.2012	7	0	2
Seniorenbeirat	20.11.2012	7	0	0
Finanzausschuss	20.11.2012	6	0	0
5. Stadtverordnetenversammlung	29.11.2012	0	0	0

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