einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Herbstliche_Stadtmauer
startbild_baustelle_var2.gif
 

Protokoll

der 10. Sitzung des Gremiums Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport vom 26.10.2009

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport
Beginn17:00 Uhr
Ende18:45 Uhr
TagungsortBernau bei Berlin, Marktplatz 2, Rathaus, Ratssaal

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Poppitz (Ausschussvorsitzende), Herr Schmidt, Frau Sprunk, Herr Blümel, Frau Keil, Herr Mauritz, Herr Geißler (stellv. Vorsitzender)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Schmalz, Herr Vida

sachkundiger Einwohner

Anwesend: Frau Bissing, Frau Lembke-Steinkopf, Frau Streeck

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Frau Hoppe, Frau Köhn-Hamacher, Herr Link, Herr Schwabe, Herr Schwabenland

Verwaltungsangehörige:

Frau Timmermann, Herr Illge

Gäste:

Herr Köhn


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Frau Poppitz begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Sie begrüßt Herrn Thomas Köhn als Nachfolger von Herrn Zimmermann.

 

2. Bestellen einer Schriftführerin


Zur Schriftführerin wird Frau Voß bestellt.

 

3. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

4. Protokoll der 9. Sitzung


Das Protokoll wird bestätigt.
Frau Poppitz bittet um Benennung der zwei Mitglieder, die im letzten Ausschuss später kamen und somit das Protokoll doch noch bestätigt werden konnte. Herr Mauritz und Herr Schmidt kamen nach dem TOP Protokollbestätigung. 

 

5. Einwohnerfragestunde (Beginn 18 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung - max. 30 Minuten)


Frau Poppitz erklärt das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.
Herr Kösters fragt, ob die freien Träger nochmals die Gelegenheit bekommen, über die Richtlinie zu diskutieren.
Herr Illge antwortet, dass die Vorlage mit Anlage überarbeitet und den entsprechenden Ausschüssen vorgelegt wird. Die Träger sind angehört worden, die Verwaltung hat sich positioniert, so dass nunmehr die Entscheidung bei den Stadtverordneten liegt.
Frau Novotka fragt, ob die Stadt beabsichtigt, die bisher festgelegten Pauschalen weiter zu senken, was von Herrn Illge verneint wird.
Frau Poppitz beendet die Einwohnerfragestunde um 18.05 Uhr.

 

6. Verwaltungsempfehlungen

 

6.1. Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Stadt Bernau bei Berlin ‒ (Kita - Finanzierungsrichtlinie - KitaFR)


Frau Poppitz führt aus, dass heute die Zeit genutzt werden kann, Fragen, Meinungen und Anregungen der Mitglieder des Ausschusses Kund zu tun. Dies war in der Anhörung nicht möglich. Ein Manko ist, dass Herr Oeter dafür heute nicht zur Verfügung steht.
Herr Geißler merkt an, dass die Stadtverordneten Fragen stellen durften, aber eine Diskussion innerhalb einer Anhörung nicht möglich war.
Dem widerspricht Frau Streeck. Sie durften keine Fragen stellen und waren somit nur Zuhörer. Dies wird von Herrn Blümel und Herrn Schmidt bestätigt.
Darauf hin erklärt Herr Illge, dass immer die Möglichkeit besteht, die Fragen der Verwaltung zu übergeben, die diese dann weiterleitet. Er führt aus, dass mit dem vorgelegten Zahlenmaterial versucht wird, gerade den schwierigen Teil zu erläutern, denn die Materie selbst ist für den Ersteller nicht einfach gewesen. Die Ausarbeitung und die Auswirkungen basieren auf den aktuellen Zahlen. Die heute übergebenen Gegenüberstellungen zeigen zum einen die Finanzierung der städtischen Einrichtungen und den Umfang der Mittel zur Finanzierung der freien Träger entsprechend dem Stand der Prüfung der Abrechnung 2008.

Bei der Verabschiedung der Richtlinie mit den Forderungen der freien Träger würden gegenüber dem Verbrauch 2008 334.500 € Zuschüsse mehr ausgereicht werden müssen. In diesem Falle würden den freien Trägern weitaus höhere Mittel zur Verfügung stehen als den städtischen Einrichtungen. Dies ist nicht tragbar und entspricht nicht dem Prinzip der Gleichbehandlung.
Hinsichtlich der Verwaltungsumlage empfiehlt die Verwaltung die Einführung einer Pauschale pro betreutem Kind. Da die Tarife bei den Trägern erhebliche Unterschiede aufweisen, ist eine prozentuale Orientierung an den Personalkosten eher ungerecht.
Auf die Frage von Herrn Schmidt, wie bewertet wird, wenn Erbbaurecht besteht und wie der Unterschied bei der Instandhaltungspauschale gesehen wird, antwortet Herr Illge, dass Erbbaurechtnehmer wie Eigentümer finanziert werden, zusätzlich jedoch die Erbbaupacht anerkannt wird.
Herr Schmidt fragt weiter nach einem Defizitausgleich für die freien Träger. Herr Illge antwortet, dass, wie bereits im letzten Ausschuss unterstrichen, jederzeit die Möglichkeit besteht, einen erneuten Antrag zu stellen. Es kommt vor, dass bei der Planung unvorhersehbare Belastungen während des Jahres nicht berücksichtigt werden konnten. Diese werden dann anerkannt, wenn sie bei der Planung nicht erkennbar waren. Mit der neuen Richtlinie ist nunmehr die Bildung von Rücklagen möglich, um solche Belastungen auszugleichen. Eine Entscheidung wird auf der Grundlage einer Zwischenabrechnung im Rahmen einer Einzelfallprüfung entschieden.
Herr Schmidt fragt nach der Berechnung des Zuschusses. Frau Timmermann erklärt, dass die Finanzplanung des Trägers Grundlage ist. Nach Kita-Gesetz hat die Gemeinde sowieso den Zuschuss zu erhöhen, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse offen gelegt werden und es dem Träger bei sparsamer Wirtschaftsführung nicht möglich ist, die Einrichtung aus eigener Kraft weiterzuführen.
Herr Schmidt stellt fest, dass es bei Inkrafttreten der Richtlinie nach derzeitigem Stand zu erheblichen Verschiebungen kommen würde.
Herr Illge führt aus, dass nicht alle Probleme der Träger mit einer Richtlinie gelöst werden können, da die Ausgangssituation sehr unterschiedlich ist.
Herr Schmidt stellt weiter fest, dass die Zuschüsse je Kind stark differieren und fragt, ob das mit den Elternbeiträgen zusammen hängt?
Herr Illge erklärt, dass auf Grund der Spezifik der Einrichtung, z. B. Integrationskita in diesen Fällen sehr hohe Personalkosten anfallen, wo hingegen die Elternbeiträge gering ausfallen. So sind diese Träger nicht in der Lage, die Differenz zu den gezahlten 84 % durch Elternbeiträge aufzubringen und der Zuschussbedarf somit höher ist als bei anderen Einrichtungen.
Herr Geißler stellt fest, dass nun eine Verwaltungsumlage in Höhe von 7 % gezahlt werden soll. Laut Herrn Oeter sollten bis zu 10 % gezahlt werden. Er fragt, ob dazu Rücksprachen mit den freien Trägern geführt worden sind?
Herr Illge verneint dies und verweist nochmals auf die Aufnahme einer pro-Kopf-Pauschale, da sich der Verwaltungsaufwand in jedem Falle an der Größe der Einrichtung bzw. der Kinderzahl orientiert. Bereits jetzt können durch die absoluten Beträge, die die Träger erhalten, bis zu 1,5 VbE finanziert werden. Im Vergleich zum Verwaltungsaufwand der städtischen Einrichtungen wäre auch dies nicht im Sinne einer Gleichbehandlung. Darum ist die Pauschale pro betreutes Kind die gerechteste Variante.
Frau Poppitz unterstreicht, dass heute die Richtlinie nur zur Diskussion stand. Nunmehr muss die Vorlage überarbeitet werden. Geplant ist die Beschlussfassung in der SVV im Dezember, vorher muss die Vorlage in die zuständigen Ausschüsse.
Herr Geißler fragt, ob vorgesehen ist, den freien Trägern die Richtlinie zur Verfügung zu stellen?
Herr Illge antwortet, dass die Version, die zur Abstimmung kommt, den freien Trägern übersandt wird. Die Ergebnisse der heutigen Diskussion werden Herrn Oeter übermittelt und eingearbeitet. Dann erfolgt die Abstimmung in der Verwaltung. In Vorbereitung der nächsten Sitzung können sich die Ausschussmitglieder in jedem Falle bei Bedarf nochmals an die Verwaltung wenden. Er schlägt vor, dass die Verwaltung mit den einzelnen freien Trägern bei Bedarf separat die Verfahrensweise bzw. die Auswirkung der Richtlinie bespricht. 
Frau Streeck möchte die Erklärung von Herrn Oeter, warum die Einrichtung einer Schlichtungsstelle nicht möglich ist, ins Protokoll.
Die Antwort von Herrn Oeter lautet wie folgt.
Die Bitte der freien Träger, als Punkt 8 - Einrichtung einer Schlichtungsstelle sollte nach Herrn Oeter genau geprüft werden.


Eine Schlichtungsstelle ist in der Systematik der Kita-Finanzierung des Landes Brandenburg nicht vorgesehen. Schlichtungsstellen werden z.B. in Mecklenburg-Vorpommern berufen, die dann endgültig entscheiden, wenn es in den prospektiven Kostensatzverhandlungen nach § 78 SGB VIII zwischen den Verhandlungspartnern keine Einigung gibt. Das Einrichten einer Schlichtungsstelle in der Stadt Bernau würde dazu führen, dass man letztlich der Verwaltung jegliche Entscheidung abnimmt, denn die Schlichtungsstelle würde auch bei jedem Problem befragt werden. Wer soll außerdem die Stimmenhoheit in der Schlichtungsgruppe haben? Was ist, wenn die Schlichtungsstelle zu keiner eindeutigen Meinung findet? Nach seinem Verständnis geht das entschieden zu weit. Die Verwaltung muss das laufende Geschäft in der Hand behalten.
Stattdessen regt Herr Oeter an, eine Arbeitsgruppe einzurichten, in der auftretende Probleme diskutiert werden können. Die freien Träger in der Stadt Bernau sind stark genug und brachten sich auch entsprechend in der bisherigen Arbeitsgruppe ein, um den Diskussionsprozess wirksam zu gestalten. Als externer Moderator steht er auch gern bereit, Fachwissen in diese Arbeitsgruppe einzubringen, wenn dies gewünscht wird. Eine ständige externe Begleitung der Finanzierung der freien Träger von Kindertagesstätten über Jahre hinweg hält er jedoch nicht für erforderlich.

Frau Keil bittet um Verteilung der Richtlinie vor der Ladungsfrist.
Herr Illge sagt dies zu.

 

7. Fraktionsempfehlung

 

7.1. SPD - Gebührenbescheid für vorübergehendes Gaststättengewerbe entsprechend der Verordnung über die Verwaltungsgebühren im Land Brandenburg


Frau Keil erklärt, dass die Vorlage bereits am 27.09. eingereicht wurde. Darauf hin nahm die Verwaltung Stellung, dass es keine Möglichkeit gibt, Gebühren zu erlassen. In dem Glauben der Richtigkeit wurde die Vorlage zurückgezogen. Einen Tag später erfuhr sie, dass es durchaus Möglichkeiten gibt, Gebühren zu erlassen. Und zwar, wenn Vereine keinen Gewinn erwirtschaften und kein Gewerbe betreiben, dann unterliegen sie auch nicht dem Gaststättengewerberecht. Diese Regelung kennen nicht alle Vereine. Sie möchte, dass der Bürgermeister darüber im Amtsblatt informiert. Das heißt, sie sollen darauf hingewiesen werden, dass gemeinnützige Vereine keine Gebühren bezahlen müssen.
Frau Lembke-Steinkopf informiert, dass sie aus Erfahrung weiß, dass das Gewerbeamt die Antragsteller sehr gut berät bzw. aufklärt. Daher ist für sie ein Beschluss überflüssig. Die Idee, im Amtsblatt darüber zu informieren, findet sie gut.
Herr Blümel ist auch der Ansicht, dass der Antrag nicht beschlossen werden kann, da der Tatbestand für gemeinnützige Vereine, die ausdrücklich genannt sind, nicht gegeben ist.
Frau Keil zieht den Antrag zurück.
  

 

8. Informationen und Anfragen


Herr Illge beantwortet die Fragen von Frau Poppitz:                   
1. Kommunal-Kombi
Ist der/die bei der Stadt angestellte Projektmanager/in in der Lage, den Vereinen bei ihren Maßnahmen Unterstützung zu geben?

Die Tätigkeit der bei der Stadt im Rahmen der Förderung Kommunalkombi angestellten Projektmanagerin bezieht sich hauptsächlich auf die Antragstellung und Betreuung bzw. Kontrolle der Maßnahmen.
Eine Unterstützung der Vereine bei der Antragstellung ist unproblematisch zu realisieren. Die Kontrolle obliegt aber ausschließlich dem Maßnahmeträger.

2. Erkennt das Brandenburger Orchester bei Konzerten in Bernau den
Sozialpass an?

Unter Punkt 7 der Nebenbestimmungen des Zuwendungsbescheides zur Ausreichung von Mitteln zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte ist verfügt, dass bei kostenpflichtigen Veranstaltungen dem Inhaber des Sozialpasses Ermäßigung zu gewähren ist. Eine entsprechende Anfrage ergab, dass dies im konkreten Fall nicht praktiziert würde. Eine Einsparung könnte im Rahmen des Vorverkaufs bzw. über ein Jahresabo erreicht werden, wo eine Einsparung bis zu fast 40 % möglich wären.
Da dies jedoch für alle Besucher gleichermaßen gilt, ist eine gesonderte Anerkennung sozialer Bedürftigkeit nicht gegeben.
Auf Grund des vorgenannten Sachverhaltes wurde eine Rückforderung der Zuschüsse geltend gemacht. Das Vorgang ist noch nicht abgeschlossen.

3. Ist die Suche nach einem Spielplatz-Grundstück (Stadtteil Nibelungen) erfolgt? Wie ist der Stand der Planung?

Hinsichtlich der Prüfung geeigneter Flächen für die Errichtung eines Spielplatzes in Bernau-Niebelungen wurden städtische Grundstücke im Bereich der Kriemhildstraße, hinter der kreislichen Sporthalle, als geeignet erachtet.
2010 könnten Planungsunterlagen erarbeitet werden, um ggf. für den 1. Nachtragshaushalt Mittel zur Realisierung in den Haushalt einzustellen.
Geprüft wird ebenfalls der Einsatz bzw. die Einbeziehung von Beschäftigungsgesellschaften, wie z. B. Protec oder Steremat, bei der Errichtung.

4. Welchen Stand der Umsetzung des Beschlusses 5-225 verzeichnet die Verwaltung? (Realisierung der Empfehlungen aus der Studie "Kunst in Bernau"
- Präsentation von Kunstobjekten und Schaffung von Grundlagen für eine nachhaltige Kunst- und Kulturentwicklung in der Stadt Bernau bei Berlin)

Über den Sommer wurden z.T. sehr aufwendig drei Kunstwerke saniert. Die Auswahl dieser drei Plastiken begründete sich allein durch die Stärke ihrer inneren und äußeren mechanischen Verletzungen und mutwilligen Beschädigungen.
  1. Paar
Margit Schötschel, 1983
Bronze auf Steinsockel
Standort: Stadtpark, am Schwanenteich
  1. Familie
Margit Schötschel, 1977
Bronze auf Granitplatten
Standort: Hermann-Duncker-Straße/Gorkistraße
(Sockel mit beschädigten Granitplatten werden im November repariert.)
  1. Friedrich Schötschel
Mann mit Zicke
Bronze auf Steinsockel
Standort: Goethepark

Die Aufnahme aller Kunstwerke im Stadtraum Bernau , incl. Waldsiedlung, in Bild und Daten für die Internetpräsentation ist erfolgt. Die Seiten sind gestaltet und müssen nun durch die Pressestelle der Stadt abgenommen werden. Erfolgt die Freigabe dieser Seiten, informiert die Pressestelle über die Lokalpresse.
Über die Kreisverwaltung ist neues Material zu den Kunstwerken in der Waldsiedlung aufgetaucht. Hier ist ein erster Sichtungstermin für den kommenden Montag, den 2. November verabredet. Damit könnten eventuell wichtige Informationen zu Recherchen einzelner Kunstwerke, die bisher ergebnislos verliefen, gewonnen werden.

5. Sind aus dem Bundesprogramm zur Förderung von Ganztagsschulen alle Mittel für Bernau abgerufen?

Die letzten Mittelabrufungen sind derzeit in Bearbeitung. Der Abruf erfolgt zum 15.11.2009.

6. Aktueller Stand Sportplatz Ladeburg

Eine Bauvoranfrage zum Alternativ-Standort des Vereinsheims an der Straße am Wasserturm ist positiv beantwortet worden. Derzeit wird die Aufstellung von Sanitär- und Umkleidecontainern im Bereich des Sportplatzes vorbereitet. Die Antragstellung zur medienseitigen Erschließung ist in Bearbeitung.

7. Stand der Arbeiten an den Einrichtungen, die über das Konjunkturpaket ausgeführt werden

Ein entsprechender Sachstand wurde den Stadtverordneten in der SVV am 24.09.2009 gegeben. Die Sachkundigen Einwohner haben einen Auszug aus dem Protokoll erhalten.

Herr Illge informiert, dass
- am 2.11., 15.00 Uhr die Aufstellung der Mauerteile mit dem Künstler Thierry Noir vorgesehen ist. Versuche mit Schülern Interesse für eine künstlerische Gestaltung zu wecken, gestalten sich schwierig. Über die Oberschule wird versucht, im Rahmen des Kunstunterrichtes Vorschläge für die Gestaltung erarbeiten zu lassen.
Frau Keil informiert, dass ihre Fraktion eine sachliche Information auf Tafeln vorschlägt.
Herr Schmidt möchte eine entsprechende Information der Beschlusserfüllung.

Frau Poppitz informiert, dass
- im nächsten A 4 eine Anhörung des Vereins „Eltern helfen Eltern“ geplant ist. Sie schlägt vor und hat es mit der Vorstandsvorsitzenden, Frau Kalinka so abgesprochen, Fragen an den Verein direkt zu senden. FAX-Nr. 70 97 31, mail: eltern-helfen-eltern-bernau@web.de
- sie eine Information aus dem Ortsteil Birkholz hat, dass zwei Fußballtore abgebaut wurden. Warum geschah das und wann können diese wieder aufgestellt werden?
Herr Illge antwortet, dass die Tore im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht entfernt werden mussten. Eine Sanierung/Umverlagerung ist für 2010 geplant.
- Sie wurde vom Sportverein Schönow angesprochen bezüglich der Handhabung mit dem Fördermitteln. Herr Mauritz informiert, dass er ebenfalls Gespräche mit den Sportvereinen hatte.
Frau Poppitz wird über Termine für Besuche der Sportvereine informieren.

 

.......................................
Ines Voß
Protokollantin

.......................................
Christine Poppitz
Ausschussvorsitzende