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17. April 2012

Vorschläge für Bürgerhaushalt noch bis 30. April möglich

Noch bis 30. April können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2013 einreichen. „Nutzen Sie die Möglichkeit, machen Sie mit und lassen Sie die Stadtverordneten Ihre Ideen wissen. Gern können auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr aufgegriffen werden“, so Finanzdezernent Ralf-Peter Hennig.

Zum zweiten Mal können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten 2011 diese Gelegenheit. Im Ergebnis wird nun ein neuer Kinderspielplatz in Lindow gebaut, der Spiel­platz im Blumenhag modernisiert und in der Innenstadt eine Abstellanlage für Fahrräder aufgestellt. Für alle Projekte laufen zurzeit die Planungen.

Im Folgenden antwortet der Finanzdezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?
Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2013 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen und Plätzen in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im März-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 30. April an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?
Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 5. Juni eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 15. August eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadt­­verordneten­ver­sammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 26. März und unter www.bernau.de. Auskünfte geben auch Christiane Brix von der Stadtverwaltung, Tel. (03338) 365-224 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses. Namen und Anschriften unter www.bernau/Rathaus.de.

 
 
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