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20. September 2021

26. September: Bundestagswahl 2021 unter Covid-19-Pandemiebedingungen mit Hygienekonzept

MaskenpflichtIn Wahlgebäuden und Wahlräumen muss grundsätzlich von allen Personen ein medizinischer Mund-Nase-Schutz getragen werden. Foto: Pressestelle/Cornelia Schach (cs)

Pressemitteilung der Stadt Bernau, 234/2021

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 muss mit Hygiene-Konzepten in den Wahllokalen durchgeführt werden. Die am Wahltag gültigen Vorgaben der dritten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung sind einzuhalten.

Mund-Nase-Schutz
In Wahlgebäuden und Wahlräumen muss grundsätzlich von allen Personen ein medizinischer Mund-Nase-Schutz getragen werden. Sollten Sie keine Maske dabeihaben, werden Sie aufgefordert, sich einen Mund-Nase-Schutz zu beschaffen. Alternativ wird ihnen eine solche Maske im jeweiligen Wahllokal zur Verfügung gestellt.

Die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes besteht nicht, wenn stimmberechtigte Personen nach den infektionsschutzrechtlichen Regelungen von der Maskenpflicht befreit sind. Diese müssen dem Wahlvorstand die Ausnahme von der Maskenpflicht durch ein ärztliches Attest in dem jeweiligen Wahlraum nachweisen.

Aufenthalt im Wahllokal
Je nach Größe des Wahllokals muss die Anzahl der im Wahllokal befindlichen Personen gegebenenfalls beschränkt werden. Zu Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, ist stets ein Abstand von 1,5 Metern zu halten. Es sollten sich nur so viele Wählende gleichzeitig im Wahllokal aufhalten, wie Wahlkabinen vorhanden sind.

Ansammlungen vor dem Wahllokal sind ebenfalls zu vermeiden.

Neben der Pflicht zum Tragen eines medizinisches Mund-Nase-Schutzes und dem Wahren des Mindestabstandes möchten wir Sie darauf hingewiesen, dass Personen mit kurzfristig auftretenden Corona-Symptomen das jeweilige Wahllokal nicht betreten sollten.

Eine Nachweispflicht der 3G - geimpft, getestet oder genesen - besteht nicht.

Wahlmöglichkeit aus der Quarantäne und bei kurzfristig auftretenden Corona-Symptomen
Auch Menschen mit kurzfristig auftretenden Corona-Symptomen oder Menschen, die in Quarantäne sind, können an der Wahl teilnehmen: Sie haben die Möglichkeit, ihre Briefwahlunterlagen auch noch am Wahltag bis spätestens 15 Uhr bei der für die Briefwahl zuständigen Wahlbehörde der Stadt Bernau bei Berlin im Neuen Rathaus, Bürgermeisterstraße 25 (Bürgersaal) zu beantragen und abzuholen bzw. abholen zu lassen.

Die abholende Person braucht eine Bevollmächtigung der Wählerin/des Wählers. Der Wahlbrief muss dort bis spätestens 18 Uhr wieder abgegeben werden.

Bei konkreten Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Tel.-Nr. (0 33 38) 365-133. Zusätzlich steht am Wahlsonntag auch noch die Tel.-Nr. (0 33 38) 365- 400 für Rückfragen zur Verfügung.

Handhygiene
Beim Betreten des Gebäudes, in dem sich Ihr Wahllokal befindet, sind die Hände mit dem bereitgestellten Desinfektionsmittel zu desinfizieren. Sofern der Desinfektionsspender es erlaubt, ist dieser mit dem Ellenbogen zu bedienen. Das Desinfektionsmittel ist mindestens 30 Sekunden in den Händen gleichmäßig zu verteilen.

Feststellung der Identität
Bei der Identitätsfeststellung ist das Ausweisdokument zum Abgleich so zu präsentieren, dass der Wahlvorstand dieses nicht anfassen muss.

Alternative: Briefwahl
Wenn Sie Wartezeiten und Menschenansammlungen am Wahltag vermeiden wollen, können Sie gern Briefwahlunterlagen beantragen. Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Die Briefwahlunterlagen können per E-Mail, online über die Webseite der Stadt Bernau bei Berlin, per Fax, schriftlich oder persönlich bei der Wahlbehörde der Stadt Bernau bei Berlin, Bürgermeisterstraße 25, 16321 Bernau bei Berlin beantragt werden.

Ausführliche Informationen zum Thema Briefwahl und der Bundestagswahl unter Covid-19-Pandemiebedingungen sind im Amtsblatt 6/2021 vom 13. September 2021 erschienen.

 
 
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