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Was ist der Haushaltsplan?

Der Haushaltsplan ist ein umfangreiches Zahlenwerk, in dem alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt Bernau bei Berlin aufgeführt sind. Alle Fachbereiche müssen rechtzeitig im Jahr ansagen, welche Einnahmen sie im nächsten Jahr erwarten und welche Ausgaben sie vorhaben. Alles muss dabei bedacht werden, vom Bleistift bis zum Millionenprojekt.

Die meisten Aufgaben, für welche Geld eingeplant wird, sind sogenannte Pflichtaufgaben. Durch Gesetze wird die Stadt z. B. verpflichtet, Schulen und Straßen zu unterhalten oder den Brandschutz sicherzustellen. Verträge verpflichten zur Zahlung von Gehältern und auch andere Zahlungen aus bestehenden Verträgen müssen erfüllt werden. Mieten, Steuern und Versicherungen sind unbedingt zu bezahlen. Auch vermögenserhaltender Aufwand wie die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen oder der Substanzerhalt der Gebäude muss finanziert werden.

Es gibt jedoch auch Aufgaben, zu denen die Stadt nicht verpflichtet werden kann und deren Erfüllung nur möglich ist, wenn die Stadt genug Geld zur Verfügung hat. Finanzielle Unterstützungen Dritter sind meist freiwillige Leistungen. Diese sind nur möglich, soweit die Stadt Bernau bei Berlin wirtschaftlich in der Lage ist, diese zu verausgaben. Sie kommen überdies nur in Betracht, wenn ein öffentlicher Zweck dies vorsieht. Darüber wacht auch die Kommunalaufsicht. Die Finanzausstattung vieler Kommunen im Land Brandenburg lässt Unterstützungsleistungen gegenüber Sportvereinen oder im Bereich der Kultur in der Höhe, wie sie in Bernau geleistet werden, nicht zu. Auch Finanzhilfen wie das Begrüßungsgeld für ein Neugeborenes oder die kostenlose Obst- oder Trinkmilchversorgung an den Grundschulen können Stadtverordnete oder Gemeindevertreter nur selten beschließen.

 
 
Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin
 
 
 

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